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SPD-Fraktionschef Maget tritt in drei Wochen ab - 55-Jähriger wird nun wohl Landtagsvize
Mittwoch, 30. September 2009Bad Windsheim. Die bayerische SPD-Landtagsfraktion muss in drei Wochen einen neuen Vorsitzenden wählen. Fraktionschef Franz Maget stellt dann seinen Posten nach neun Jahren zur Verfügung. «Ich hab das Beste gegeben», zog Maget eine erste persönliche Bilanz. «Ich habe niemanden erlebt in diesen neun Jahren, der gesagt hätte, das ist eine Fehlbesetzung», sagte er stolz am Mittwochabend bei der SPD-Fraktionsklausur im mittelfränkischen Bad Windsheim.
Zugleich räumte Maget ein, dass er mit zwei verlorenen Landtagswahlen natürlich politisch nicht das erreicht habe, was er sich gewünscht hätte. Für eine umfassende Bilanz werde er noch etwas Zeit benötigen: «Aber sie wird positiv ausfallen, für mich persönlich.» Und er bat die Öffentlichkeit, dereinst in seinem Nachruf in einigen Jahrzehnten «um ein gütiges Urteil».
Wahrscheinlich wird Maget nun von Peter Paul Gantzer den Posten des Landtagsvizepräsidenten übernehmen. Das habe sein Parteifreund ihm von sich aus angeboten, sagte Maget. Er halte das für einen «äußerst respektablen Schritt».
Um seine Nachfolge an der Spitze der Fraktion habe sich bislang niemand offiziell beworben. «Das Bewerberfeld ist begrenzt, es kommen nur 38 in Frage, weil ich nicht mehr zur Wahl stehe», scherzte der scheidende Fraktionschef. Er selbst werde keinen Personalvorschlag machen. «Ich kann mehrere empfehlen», sagte Maget. In den kommenden Tagen hätten die Bewerber Gelegenheit, ihre Kandidatur bekannt zu geben.
Um die Position als Oppositionsführer dürfte es zum Dreikampf kommen. Da ist zum Beispiel der bereits als leichter Favorit gehandelte Münchner Hans-Ulrich Pfaffmann. Der 53-Jährige hat bereits von Maget die Leitung der SPD in der Landeshauptstadt übernommen und gilt auch als ein möglicher Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, wenn Christian Ude (SPD) dereinst aufhört.
Schon seit langem werden dem Landesvorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt, Thomas Beyer aus Nürnberg, Ambitionen nachgesagt. Der 46-Jährige ist bereits SPD-Landesvize. Und auch der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Harald Güller (46) aus Augsburg, soll den Chefposten anstreben.
Als eine der wichtigsten Eigenschaften des neuen SPD-Fraktionschefs im Freistaat nannte Maget «Optimismus». Der gehöre quasi «zur Arbeitsplatzbeschreibung». Er selbst hat das immer wieder offensiv vertreten. «Wir sind eine gute Partei. Viele vertrauen uns nach wie vor», beteuerte er am Mittwoch noch einmal, wie zum Beweis.
Aber er beklagt auch ganz realistisch eine tief sitzende Entfremdung zwischen der SPD und ihrem einstigen Stammwählerklientel: «Übersetzt heißt Rente mit 67 - ich verstehe Euch nicht mehr», sagte Maget. Dies sei der Eindruck, den die SPD bei vielen Menschen in ihrer Regierungszeit im Bund hinterlassen habe. Kaum einer wisse noch, «wo wir stehen, was wir wollen».
Doch die Möglichkeiten der bayerischen SPD, dagegen etwas zu tun, hätten sich nach der Bundestagswahl weiter verschlechtert. Statt 24 sitzen nun nur noch 16 Abgeordnete der Bayern-SPD in Berlin im Parlament. In Niederbayern gebe es nur noch einen und in München gar keinen SPD-Bundestagsabgeordneten mehr. «Die organisatorische und personelle Basis in Bayern wird erneut schwächer», konstatierte Maget.
Die wirtschaftliche Situation mit den zu erwartenden steigenden Arbeitslosenzahlen, die Bildungspolitik mit der Forderung nach mehr Gerechtigkeit und mehr individueller Förderung, die vor allem für Familien oft prekäre soziale Lage in Bayern, das sind laut Maget die Hauptthemen. «Unsere Vision ist die eines gerechten Bayerns», wiederholte der 55-Jährige das oft strapazierte Credo der Sozialdemokraten.
Bei der Lösung der Probleme fordert er die bayerische SPD aber zur Konzentration auf Einzelprojekte auf. «Kleines Ziel, kleines Projekt, aber lösbar.» Dies könne etwa der Sieg bei der nächsten Oberbürgermeisterwahl in Regensburg oder die Gewinnung von jungen Leuten für die Partei sein, sagte Maget. Er ermahnte die Genossen: «Lasst uns nach vorne schauen. Es hilft uns gar nichts, unterzugehen im Gejammer.»
ddp/ume/nik
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