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16. Wahlperiode: Ausschuss für Hochschule, Forschung und Kultur

Der Ausschuss für Hochschule, Forschung und Kultur ist einer von zwölf ständigen Fachausschüssen des Bayerischen Landtags. Ihm gehören insgesamt 16 Abgeordnete an: 8 von der CSU, 3 von der SPD, je 2 von den FREIEN WÄHLERN und von Bündnis 90/Die Grünen sowie 1 Mitglied der FDP. Vorsitzender ist der Abgeordnete Oliver Jörg, stellvertretende Vorsitzende die Abgeordnete Isabell Zacharias.


Bild: Vorsitzender Oliver Jörg, CSU, und stellvertr. Vorsitzende Isabell Zacharias, SPD - Copyright: Bildarchiv Bayerischer Landtag - Foto: Rolf Poss
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Vorsitzender Oliver Jörg, CSU, und stellvertr. Vorsitzende Isabell Zacharias, SPD
© Bildarchiv Bayerischer Landtag
Im Jahre 1994 richtete der Landtag erstmals einen eigenständigen Ausschuss für Hochschule, Forschung und Kultur ein, der sich mit allen Fragen der Fachhochschulen und Universitäten einschließlich der Universitätskliniken, mit der universitären und außeruniversitären Forschung sowie mit den Bereichen Denkmalschutz, Musik, Museen und bildende Kunst, wissenschaftliche Sammlungen und Theater befasst. Ferner behandelt der Ausschuss Grundsatzfragen der Kulturpolitik sowie die Themen Medien und Film.

Beispielhaft lässt sich aus der Tätigkeit des Ausschusses in der letzten Wahlperiode die Fortsetzung der 1998 eingeleiteten Hochschulreform im Jahr 2006 mit folgenden Schwerpunkten nennen: Stärkung der Eigenverantwortung der Hochschulen, Abschluss von Zielvereinbarungen zwischen Staat und Hochschulen, Verankerung der Juniorprofessur sowie der Grade Bachelor und Master, Erhebung von sozialverträglichen Studienbeiträgen zur Verbesserung der Studienbedingungen, Bereitstellung zinsgünstiger Darlehen für Studierende zur Finanzierung der Studienbeiträge, Verselbstständigung der Klinika des Freistaats Bayern als Anstalten des öffentlichen Rechts sowie weitestgehende Abkehr vom staatlichen Haushaltsrecht.

Schwerpunkte der laufenden Wahlperiode sind die Schaffung von 38.000 (und bei Finanzierbarkeit nach 2011 von weiteren 10.000) zusätzlichen Studienplätzen und dementsprechend 3.000 (bzw. 3.800) zusätzlichen Stellen für Professoren und Hochschulpersonal sowie von weiteren 10.000 von den Hochschulen zur Verfügung gestellten Studienplätzen; damit wird Vorsorge für steigende Studierendenzahlen und den doppelten Abiturjahrgang 2011 getroffen. Ferner wurde die Berufung der Hochschullehrer und des sonstigen wissenschaftlichen Personals auf je eine Universität und eine Fachhochschule übertragen. Zudem wurden die Verwaltungsgebühren bei den Hochschulen abgeschafft. Neben der Erhebung von Studienbeiträgen bei gleichzeitig studierenden Kindern nur noch einmal pro Familie wurden zahlreiche weitere Befreiungstatbestände eingeführt.

Zur Vorbereitung der Entscheidungen führt der Ausschuss auch Expertenanhörungen durch.

Schließlich befasst er sich auch mit vielen Eingaben und Beschwerden, die sein Sachgebiet betreffen.
  Mitglieder des Ausschusses ( 16 Mitglieder )
  Vorsitzender
  Name Vorname Partei
Jörg Oliver Fraktionslogo: CSU
 
  Stellvertr. Vorsitzende
  Name Vorname Partei
Zacharias Isabell Fraktionslogo: SPD
 
  Mitglied
  Name Vorname Partei
Dr. Bulfon Annette Fraktionslogo: FDP
Dettenhöfer Petra Fraktionslogo: CSU
Dr. Dürr Sepp Fraktionslogo: B’90/Grüne
Dr. Fahn Hans Jürgen Fraktionslogo: FREIE WÄHLER
Freller Karl Fraktionslogo: CSU
Dr. Goppel Thomas Fraktionslogo: CSU
Gote Ulrike Fraktionslogo: B’90/Grüne
Kränzle Bernd Fraktionslogo: CSU
Nadler Walter Fraktionslogo: CSU
Prof. Dr. Piazolo Michael Fraktionslogo: FREIE WÄHLER
Dr. Rabenstein Christoph Fraktionslogo: SPD
Richter Roland Fraktionslogo: CSU
Rupp Adelheid Fraktionslogo: SPD
Taubeneder Walter Fraktionslogo: CSU