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16. Wahlperiode: Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

Der Ausschuss für Umwelt und Gesundheit ist einer von zwölf ständigen Fachausschüssen des Landtags. Ihm gehören 20 Abgeordnete an: 10 von der CSU, 4 von der SPD und je 2 von den FREIEN WÄHLERN, Bündnis 90/Die Grünen sowie der FDP. Vorsitzender ist der Abgeordnete Dr. Christian Magerl, stellvertretender Vorsitzender der Abgeordnete Dr. Otto Hünnerkopf.

Bild: Vorsitzender Dr. Christian Magerl, Bündnis 90/Die Grünen, und stv. Vorsitzender Dr. Otto Hünnerkopf, CSU - Copyright: Bildarchiv Bayerischer Landtag - Foto: Rolf Poss
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Vorsitzender Dr. Christian Magerl, Bündnis 90/Die Grünen, und stv. Vorsitzender Dr. Otto Hünnerkopf, CSU
© Bildarchiv Bayerischer Landtag
Am 10.12.1974 richtete der Landtag erstmals einen eigenständigen Umweltausschuss ein, der sich mit dem – seit 5. April 1984 auch in die Bayerische Verfassung aufgenommenen – Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen befasst. Das bedeutete einen Markstein in der Verfassungs- und Umweltpolitik nicht nur in Bayern, sondern in der Bundesrepublik Deutschland überhaupt. Weder im Grundgesetz noch in den Länderverfassungen war bis zu diesem Zeitpunkt der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen in einer Weise herausgestellt worden, wie es durch die Aufnahme in die Bayerische Verfassung geschehen ist.

Der Aufgabenbereich des Ausschusses entspricht heute weitgehend dem Tätigkeitsfeld des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit, dessen Arbeit der Ausschuss begleitet, unterstützt und kontrolliert. Eine gesunde Umwelt ist ein Wert an sich und Basis für eine hohe Lebensqualität. Der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen und der Schutz der menschlichen Gesundheit bilden die Maßstäbe der politischen Arbeit, die sich am Prinzip der Nachhaltigkeit orientiert. Das Leitbild der Nachhaltigkeit ist ein Versuch Ökologie, Ökonomie und soziale Gerechtigkeit in Einklang zu bringen. Die Notwendigkeit dieser umfassenden Betrachtungsweise wird z.B. an der Komplexität des Klimaschutzes deutlich.

Im Ausschuss werden die Kompetenzen für den Umweltschutz, die Lebensmittelsicherheit bis hin zur Gesundheit gebündelt. Das Gremium berät Anträge und Gesetzentwürfe, die insbesondere die Qualitätsverbesserung und Reinhaltung der Umweltmedien Wasser, Boden, Luft, den Tier- und Artenschutz, die Gesundheitsvorsorge mit dem gesundheitlichen Verbraucherschutz sowie die Gesundheitsnachsorge (einschließlich sozialversicherungsrechtlicher Fragen) zum Inhalt haben. Zur Abrundung des Meinungsbildes und zur Vorbereitung der Entscheidungen kann der Ausschuss auch Expertenanhörungen durchführen. Darüber hinaus berät und entscheidet der Ausschuss über Petitionen Beschwerde führender Bürgerinnen und Bürger, die in seinen Zuständigkeitsbereich fallen.
  Mitglieder des Ausschusses ( 20 Mitglieder )
  Vorsitzender
Dr. Magerl Christian Fraktionslogo: B’90/Grüne
 
  Stellvertr. Vorsitzender
Dr. Hünnerkopf Otto Fraktionslogo: CSU
 
  Mitglied
Dr. Bertermann Otto Fraktionslogo: FDP
Blume Markus Fraktionslogo: CSU
Dittmar Sabine Fraktionslogo: SPD
Dr. Fahn Hans Jürgen Fraktionslogo: FREIE WÄHLER
Hintersberger Johannes Fraktionslogo: CSU
Kohnen Natascha Fraktionslogo: SPD
Freiherr von Lerchenfeld Ludwig Fraktionslogo: CSU
Matschl Christa Fraktionslogo: CSU
Neumeyer Martin Fraktionslogo: CSU
Pachner Reinhard Fraktionslogo: CSU
Schopper Theresa Fraktionslogo: B’90/Grüne
Sonnenholzner Kathrin Fraktionslogo: SPD
Stewens Christa Fraktionslogo: CSU
Stierstorfer Sylvia Fraktionslogo: CSU
Thalhammer Tobias Fraktionslogo: FDP
Dr. Vetter Karl Fraktionslogo: FREIE WÄHLER
Wörner Ludwig Fraktionslogo: SPD
Dr. Zimmermann Thomas Fraktionslogo: CSU