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Kinder sind im Landtag Frauensache
Dienstag, 24. November 2009Kinder bleiben Frauensache - zumindest im Bayerischen Landtag. Die neue fünfköpfige Kinderkommission im Münchner Maximilianeum ist ausschließlich mit Frauen besetzt - eine von jeder Fraktion. Bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag wurde die Oberpfälzerin Petra Dettenhöfer (CSU) zur Vorsitzenden gewählt. Die Kommission will sich aller Themen annehmen, die das Wohl von Kindern im Freistaat betreffen, wie Dettenhöfer sagte. Jede der fünf Abgeordneten soll Themenblöcke bekommen, um die sie sich kümmert. Vorbild ist die Kinderkommission des Bundestags. «Wir wollen mindestens einmal im Monat tagen», sagte Dettenhöfer.
Das Besondere an der neuen Kommission ist auch, dass jede Fraktion gleich stark vertreten ist - und dass alle Entscheidungen einstimmig getroffen werden müssen. Der Vorsitz rotiert bis zum Ende der Wahlperiode 2013 unter den fünf Mitgliedern. Die SPD-Abgeordnete Simone Strohmayr fürchtet deshalb, dass die Opposition es vielleicht schwer haben könnte, Minderheitenmeinungen in Stellungnahmen der Kommission unterzubringen. Dass die Kommission ausschließlich mit Frauen besetzt ist, ist natürlich auch den Abgeordneten selbst nicht entgangen: «Ich hoffe natürlich nicht, dass Kinder nur Frauensache sind», sagte Claudia Stamm (Grüne).
An die Berliner Bundestagskommission tragen viele Eltern und Kinder auch Einzelfälle heran - etwa Streit um Besuchszeiten nach einer Scheidung. Dettenhöfer betonte, dass die Kommission solche Fragen zwar anhören wird, aber nicht entscheiden kann. «Jeder wird eine Antwort bekommen, ob Kind, ob Eltern. Ich kann nur nicht garantieren, in welcher Zeit», sagte Dettenhöfer.
dpa ch yyby n1 tt
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