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16. Wahlperiode: Ausschuss für Hochschule, Forschung und Kultur

Der Ausschuss für Hochschule, Forschung und Kultur ist einer von zwölf ständigen Fachausschüssen des Bayerischen Landtags. Ihm gehören insgesamt 16 Abgeordnete an: 8 von der CSU, 3 von der SPD, je 2 von den Freien Wählern und von Bündnis 90/Die Grünen sowie 1 Mitglied der FDP. Vorsitzender ist der Abgeordnete Bernd Sibler, stellvertretende Vorsitzende die Abgeordnete Isabell Zacharias.

 


Bild: Vorsitzender Bernd Sibler, CSU, und stellvertr. Vorsitzende Isabell Zacharias, SPD - Copyright: Bildarchiv Bayerischer Landtag - Foto: Rolf Poss
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Vorsitzender Bernd Sibler, CSU, und stellvertr. Vorsitzende Isabell Zacharias, SPD
© Bildarchiv Bayerischer Landtag
Im Jahre 1994 richtete der Landtag erstmals einen eigenständigen Ausschuss für Hochschule, Forschung und Kultur ein, der sich mit allen Fragen der Fachhochschulen und Universitäten einschließlich der Universitätskliniken, mit der universitären und außeruniversitären Forschung sowie mit den Bereichen Denkmalschutz, Musik, Museen und bildende Kunst, wissenschaftliche Sammlungen und Theater befasst. Ferner behandelt der Ausschuss Grundsatzfragen der Kulturpolitik sowie die Themen Medien und Film.

Beispielhaft lässt sich aus der Tätigkeit des Ausschusses in der letzten Wahlperiode die Fortsetzung der 1998 eingeleiteten Hochschulreform im Jahr 2006 mit folgenden Schwerpunkten nennen: Stärkung der Eigenverantwortung der Hochschulen, Abschluss von Zielvereinbarungen zwischen Staat und Hochschulen, Verankerung der Juniorprofessur sowie der Grade Bachelor und Master, Erhebung von sozialverträglichen Studienbeiträgen zur Verbesserung der Studienbedingungen, Bereitstellung zinsgünstiger Darlehen für Studenten zur Finanzierung der Studienbeiträge, Verselbstständigung der Klinika des Freistaats Bayern als Anstalten des öffentlichen Rechts sowie weitestgehende Abkehr vom staatlichen Haushaltsrecht.

Schwerpunkte der laufenden Wahlperiode werden die Schaffung von 38.000 (und bei Finanzierbarkeit nach 2011 von weiteren 10.000) zusätzlichen Studienplätzen und dementsprechend 3.000 (bzw. 3.800) zusätzlichen Stellen für Professoren und Hochschulpersonal sein; zudem weitere 10.000 von den Hochschulen zur Verfügung gestellte Studienplätze; damit wird Vorsorge für steigende Studierendenzahlen und den doppelten Abiturjahrgang 2011 getroffen; ferner sollen in einem Modellversuch die Berufung der Hochschullehrer und des sonstigen wissenschaftlichen Personals an je eine Universität und eine Fachhochschule übertragen werden; zudem die Abschaffung der Verwaltungsgebühren bei den Hochschulen sowie Erhebung von Studienbeiträgen bei gleichzeitig studierenden Kindern künftig nur einmal pro Familie.

Zur Vorbereitung der Entscheidungen führt der Ausschuss auch Expertenanhörungen durch.
Schließlich befasst er sich auch mit einer Vielzahl von Eingaben und Beschwerden, die sein Sachgebiet betreffen.

  Mitglieder des Ausschusses ( 16 Mitglieder )
  Vorsitzender
Sibler Bernd Fraktionslogo: CSU
 
  Stellvertr. Vorsitzende
Zacharias Isabell Fraktionslogo: SPD
 
  Mitglied
Dr. Bulfon Annette Fraktionslogo: FDP
Dettenhöfer Petra Fraktionslogo: CSU
Dr. Dürr Sepp Fraktionslogo: B’90/Grüne
Dr. Fahn Hans Jürgen Fraktionslogo: FW
Freller Karl Fraktionslogo: CSU
Dr. Goppel Thomas Fraktionslogo: CSU
Gote Ulrike Fraktionslogo: B’90/Grüne
Jörg Oliver Fraktionslogo: CSU
Kohnen Natascha Fraktionslogo: SPD
Kränzle Bernd Fraktionslogo: CSU
Nadler Walter Fraktionslogo: CSU
Prof. Dr. Piazolo Michael Fraktionslogo: FW
Dr. Rabenstein Christoph Fraktionslogo: SPD
Richter Roland Fraktionslogo: CSU