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Schweigsame BayernLB-Vorstände im Landtag erwartet
Donnerstag, 10. Juni 2010München - Der mit Spannung erwartete Auftritt der früheren BayernLB-Vorstände vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags wird aller Voraussicht nach keine neuen Erkenntnisse bringen: Vier der geladenen Ex-Manager haben ihre Teilnahme an der Sitzung in der kommenden Woche aus Termingründen abgesagt, wie am Donnerstag in München aus dem Ausschuss verlautete. Die anderen Banker wollen wegen der laufenden Ermittlungsverfahren schweigen, um sich nicht selbst zu belasten.
Nicht abgesagt hat bislang Werner Schmidt, der frühere Vorstandschef der BayernLB. Unter den fehlenden Zeugen wird voraussichtlich aber Wolfgang Kulterer sein, der Ex-Chef der früheren BayernLB-Skandaltochter Hypo Alpe Adria.
Im Streit um die politische Verantwortung für das Desaster geht die Opposition davon aus, dass ihre Kritik am Verhalten der CSU- Politiker im Verwaltungsrat durch das Gutachten des Augsburger Juristen Reiner Schmidt erhärtet wurde. Der emeritierte Rechtsprofessor hatte am Vortag erklärt, der Verwaltungsrat habe eine «Holschuld» bei der Kontrolle des Vorstand und müsse Hinweisen auf mögliche Risiken aktiv nachgehen.
Genau das war im BayernLB-Verwaltungsrat nach Einschätzung des SPD-Abgeordneten Harald Güller nicht der Fall. Güller verwies darauf, dass die österreichische Nationalbank 2007 die Missstände bei der Hypo Alpe Adria anprangerte - bevor die BayernLB die österreichische Skandalbank kaufte. Der damalige Finanzminister Kurt Faltlhauser (CSU) habe das missachtet und im Haushaltsausschuss des Landtags sogar als Revancheversuch der Österreicher dargestellt.
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