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Ex-Vorstände verweigern in BayernLB-Ausschuss Aussage
Donnerstag, 17. Juni 2010München (dpa/lby) - Im BayernLB-Untersuchungsausschuss des Landtags haben ehemalige Bankvorstände jegliche Aussage verweigert. Der frühere BayernLB-Vorstandschef Michael Kemmer und das ehemalige Vorstandsmitglied Rudolf Hanisch verwiesen auf die gegen sie laufenden Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft. Gegen Hanisch wird wegen Untreueverdachts und gegen Kemmer wegen des Verdachts auf Amtsträgerbestechung ermittelt. Als Zeuge auftreten sollte im Anschluss auch der frühere BayernLB-Chef Werner Schmidt.
Der Untersuchungsausschuss soll klären, warum die BayernLB 2007 mit Zustimmung des Verwaltungsrats die marode österreichische Bank Hypo Group Alpe Adria (HGAA) kaufte. Die BayernLB verlor dabei unter dem Strich mehr als 3,7 Milliarden Euro.
Ausschusschef Thomas Kreuzer kritisierte das Schweigen der Banker. Schließlich sei der Ausschuss gehalten, Aufklärungsarbeit zu leisten - im Interesse der Bevölkerung. «Deswegen kann es uns als Ausschuss nicht gefallen, wenn diese Aufklärungsarbeit erschwert wird.» Der Vize-Vorsitzende Harald Güller (SPD) sagte, er habe zwar rechtliches Verständnis für die Aussageverweigerung. Allerdings halte sich sein politisches und persönliches Verständnis «in engen Grenzen».
dpa ctt/csc yyby n1
cho 171014 Jun 10
