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16. Wahlperiode: Ausschuss für Soziales, Familie und Arbeit

Der Ausschuss für Sozial-, Gesundheits- und Familienpolitik ist einer von zwölf ständigen Fachausschüssen des Landtags. Ihm gehören insgesamt 16 Abgeordnete an: 8 von der CSU, 3 von der SPD, je 2 von den Freien Wählern und von Bündnis 90/Die Grünen sowie 1 Mitglied der FDP. Vorsitzender ist die Abgeordnete Brigtte Meyer, stellvertretender Vorsitzender der Abgeordnete Joachim Unterländer.

 


Bild: Vorsitzende Brigitte Meyer, FDP, und stellvertr. Vorsitzender Joachim Unterländer, CSU - Copyright: Bildarchiv Bayerischer Landtag - Foto: Rolf Poss
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Vorsitzende Brigitte Meyer, FDP, und stellvertr. Vorsitzender Joachim Unterländer, CSU
© Bildarchiv Bayerischer Landtag
Der Ausschuss wurde vom Landtag bereits 1946, in der ersten Wahlperiode, eingerichtet. Sein Aufgabenbereich entspricht im Wesentlichen dem Tätigkeitsbereich des Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen, dessen Arbeit der sozialpolitische Ausschuss begleitet. Soweit sich der Ausschuss mit Fragen des Wohnungsbaus beschäftigt, berührt er den Aufgabenbereich des Staatsministeriums des Innern.
In seinem Geschäftsbereich unterstützt der Ausschuss das Plenum bei der Überprüfung der vorliegenden Anträge und Gesetzentwürfe und der Erarbeitung von sachgerechten Beschlüssen im breit gefächerten Spektrum der Sozialpolitik. Der Ausschuss leistet dadurch einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung in diesem Bereich.
Neben der gesetzgeberíschen Tätigkeit greift der Ausschuss aufgrund vorliegender Anträge einzelne sozialpolitische Themen auf, die für den Freistaat Bayern von besonderer Wichtigkeit sind.
Zu aktuellen Themen gehören unter anderem Beratungen über
• die Verbesserung der Pflegesituation von älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern, sowie von Menschen mit Behinderung in Bayern;
• die Armutsproblematik,
• die Frühkindliche Bildung und Erziehung,
• die Betreuung von Kindern unter drei Jahren.

Zur Vorbereitung der Entscheidungen führt der Ausschuss auch Expertenanhörungen durch.
Darüber hinaus befasst sich der Ausschuss mit einer Fülle von in seinen fachlichen Zuständigkeitsbereich fallenden Petitionen.
  Mitglieder des Ausschusses ( 16 Mitglieder )
  Vorsitzende
  Name Vorname Partei
Meyer Brigitte Fraktionslogo: FDP
 
  Stellvertr. Vorsitzender
  Name Vorname Partei
Unterländer Joachim Fraktionslogo: CSU
 
  Mitglied
  Name Vorname Partei
Ackermann Renate Fraktionslogo: B’90/Grüne
Prof. (Univ. Lima) Dr. Bauer Peter Fraktionslogo: FW
Brendel-Fischer Gudrun Fraktionslogo: CSU
Dettenhöfer Petra Fraktionslogo: CSU
Imhof Hermann Fraktionslogo: CSU
Jörg Oliver Fraktionslogo: CSU
Jung Claudia Fraktionslogo: FW
Scharfenberg Maria Fraktionslogo: B’90/Grüne
Schorer Angelika Fraktionslogo: CSU
Seidenath Bernhard Fraktionslogo: CSU
Sem Reserl Fraktionslogo: CSU
Stachowitz Diana Fraktionslogo: SPD
Steiger Christa Fraktionslogo: SPD
Weikert Angelika Fraktionslogo: SPD