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94. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 02.02.2012


							Eröffnung 9:00 Uhr
			TOP 1				Aktuelle Stunde auf Vorschlag der FDP-Fraktion zum Thema: "Wirtschaft, Wachstum, Wohlstand -...
			TOP 2				Erste Lesungen
							Mittagspause
			TOP 3				Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
			TOP 4				Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Anpassung der Bezüge 2012
			TOP 6				Antragsliste Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht...
			TOP 6 Nr. 1				Antrag "Auf dem Weg zu einer geschlechtergerechteren Wirtschaft" -...
							Sitzungsende 18:23 Uhr

Eröffnung

9:00 Uhr

	Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU)

TOP 1

Aktuelle Stunde

auf Vorschlag der FDP-Fraktion zum Thema: "Wirtschaft, Wachstum, Wohlstand - beste Chancen für Bayerns Zukunft"

	Karsten Klein (FDP)
	Markus Blume (CSU)
	Annette Karl (SPD)
	Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER)
	Dr. Martin Runge (GRU)
	Martin Schöffel (CSU)
	Bernhard Roos (SPD)
	Brigitte Meyer (FDP)
	Klaus Stöttner (CSU)
	Staatsminister Martin Zeil

TOP 2

Erste Lesungen

Gemeinsamer Aufruf

der Tagesordnungspunkte 2a) und 2b)

TOP 2a)

Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden
(Finanzausgleichsänderungsgesetz 2012)
Drs. 16/10799

	Verweisung in den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

TOP 2b)

Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2011/2012
(Nachtragshaushaltsgesetz 2012 - NHG 2012)
Drs. 16/10800

	Verweisung in den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen


	Staatsminister Dr. Markus Söder
	Volkmar Halbleib (SPD)
	Erika Görlitz (CSU)
	Mannfred Pointner (FREIE WÄHLER)
	Claudia Stamm (GRU)
	Karsten Klein (FDP)
	Zwischenbemerkung Volkmar Halbleib (SPD)
	Karsten Klein (FDP)
	Christine Kamm (GRU)
	Georg Winter (CSU)
	Zwischenbemerkung Eike Hallitzky (GRU)
	Georg Winter (CSU)
	Staatsminister Dr. Markus Söder
	Persönliche Erklärung § 112 GeschO: Volkmar Halbleib (SPD)

					Mittagspause

		TOP 3			Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge Reihenfolge der Beratung der Plenar-Dringlichkeitsanträge

TOP 4

Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Anpassung der Bezüge 2012
Drs. 16/11000

	Verweisung in den Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes

TOP 6

Antragsliste
Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden

	Übernahme der Voten der Ausschüsse

TOP 6 Nr. 1

Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Martin Runge, Ulrike Gote u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Auf dem Weg zu einer geschlechtergerechteren Wirtschaft" - ExpertInnenanhörung zur Care-Ökonomie
Drs. 16/9398

, Drs. 16/10802 (E) [X]

	Abstimmung: Zustimmung

					Sitzungsende 18:23 Uhr