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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/20442
Ermöglichung größerer Flexibilität bei der Personalplanung der Hochschulen; Änderung von Art. 6 Abs. 7 HG 2017/2018
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20437
Änderung von Art. 6 HG 2017/2018
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20438
Änderung von Art. 6b HG 2017/2018
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/20436
Aufhebung von Art. 6b HG 2017/2018
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20439
Ändeurng von Art. 6i HG 2017/2018
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20440
Änderung des Stellenplanes: Schaffung zusätzlicher Stellen in verschiedenen Bereichen (Verwaltungsgerichte, Lebensmittelkontrolle, Energieberatung, Datenschutzaufsicht, Polizei, Feuerwehrschulen, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Justizvollzug, Schulen, Finanzverwaltung, Landesfinanzschule, Hochschule für den öffentlichen Dienst, Schlösser- und Seenverwaltung, Bezirksregierungen, Landwirtschaftsverwaltung, Zentrum Bayern Familie und Soziales, Umweltschutz, Wasserwirschaftsverwaltung, Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Denkmalpflege), Streichung von kw-Vermerken, Besetzbarkeit von Stellen, Stellenhebungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20441
Änderung von Anlage 4 der Zulagenverordnung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/20443
keine Neuausbringung; Änderung von Art. 6 Abs. 16 HG 2017/2018
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/20444
Ausbringung von Planstellen an den Universitäten München, Würzburg und Regensburg für Lehrstühle für Sonderpädagogik; Änderung von Art. 6 Abs. 26 HG 2017/2018
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20434
Abschaffung der Wiederbesetzungssperre (Änderung von Art. 6); Ergänzung des Stellenplans um neue Planstellen für die Koordinierungsstelle Demokratie und zusätzliche Stellen für die Verwaltungsgerichte, die Naturschutzverwaltung, die Landespolizei, für Rechtspfleger, die Justizvollzugsanstalten, die allgemeinbildenden Schulen, die Berufsschulen , das Zentrum Bayern Familie und Sozials sowie für Anwärter in der Finanzverwaltung (Änderung von Art. 6); Abschaffung des pauschalen Stellenabbaus (Aufhebung von Art. 6b HG 2017/2018)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/20435
Änderung von Art 6 HG 2017/2018
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/18700
Änderung von Art. 1, 2, 6, 6c, 8 sowie der Anlage 2 (DBestHG 2017/2018) des Haushaltsgesetzes 2017/2018: u. a. Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Umsetzung der zweiten Stufe des Masterplans BAYERN DIGITAL, Sperre freiwerdender Stellen zur Einstellung Schwerbehinderter, Bau neuer Wohnungen durch die Stadibau sowie eines Wohnbauprojekts aus Holz durch die Bayerischen Staatsforsten, Bereitstellung elektronischer Dienste, Nutzung von Liegenschaften durch die Stiftung Bayerische Gedenkstätten; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1 Besoldungsordnungen); Änderung der Zulagenverordnung (Anlage 4): Erhöhung der Zulage für Nachtdienst; Änderung des Versorgungsrücklagengesetzes (Art 6 Abs. 1): Erhöhung der pauschalen Zuführungen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.