Bayerischer Landtag

Landtagswahl

Die letzte Landtagswahl fand am 15. September 2013 statt. Die nächste Wahl zum Bayerischen Landtag ist für Herbst 2018 vorgesehen.

Wahltermin

Die Wahl zum 17. Bayerischen Landtag fand am 15. September 2013 statt. Über das amtliche Endergebnis informiert der Landeswahlleiter mehr
Die nächste Landtagswahl ist am 14. Oktober 2018 vorgesehen. Art. 16 der Bayerischen Verfassung bestimmt: "Die Neuwahl findet frühestens 59 Monate, spätestens 62 Monate nach dem Tag statt, an dem der vorausgegangene Landtag gewählt worden ist." Daher kam der Zeitraum vom 15. August bis 15. November 2018 in Frage. Die Wahl findet an einem Sonntag oder gesetzlichen Feiertag statt (Art. 10 LWG). Der Wahltermin wird von der Bayerischen Staatsregierung spätestens fünf Monate vor dem Wahltag festgelegt (Art. 20 LWG). Das Kabinett einigte sich in der Sitzung vom 9. Januar 2018 auf den 14. Oktober 2018 als Wahltag. Dieser Terminvorschlag wurde den im Landtag vertretenen Parteien mitgeteilt, die keine Einwände vorbrachten. Daraufhin wurde der Wahltermin in der Kabinettsitzung vom 20. Februar endgültig festgelegt.

 

Informationen zum Wahlsystem

Das Wahlgebiet leitet sich aus der Einteilung des Staatsgebiets in Regierungsbezirke und in Landkreise und kreisfreie Städte ab. Bayern ist in sieben Regierungsbezirke eingeteilt: Oberbayern, Niederbayern, Oberpfalz, Oberfranken, Mittelfranken, Unterfranken, Schwaben. Jeder Regierungsbezirk stellt einen Wahlkreis dar. Also gibt es in Bayern sieben Wahlkreise.

Bezogen auf die Wahlkreise entfallen bei der Landtagswahl 2018 61 Sitze im Landtag auf Oberbayern (2013: 60, 2008: 58, 2003: 57), 18 Sitze auf Niederbayern, jeweils 16 Sitze auf die Oberpfalz und auf Oberfranken (2008: 17), 24 Sitze auf Mittelfranken (2003: 25), 19 Sitze auf Unterfranken (2013: 20) und 26 Sitze auf Schwaben.

Die Wahlkreise wiederum sind in Stimmkreise eingeteilt. Stimmkreise sind die Landkreise und kreisfreien Städte bzw., davon abweichend, „räumlich zusammenhängende Stimmkreise“. Ein Stimmkreis umfasst rund 125 000 Einwohner.

Von den 180 Abgeordneten werden bei der Landtagswahl 2018 91 direkt in Stimmkreisen und 89 über Listen in den Wahlkreisen gewählt. Bei der Landtagswahl am 15.09.2013 wurden noch 90 „Stimmkreisabgeordnete“ (2008: 91, 2003: 92) und 90 „Wahlkreisabgeordnete“ (2008: 89, 2003: 88) bestimmt.

 

Stimmkreise

Für jeden Stimmkreis stellen die Parteien bzw. die organisierten Wählergruppen jeweils einen Kandidaten/eine Kandidatin auf. Die Wählerinnen und Wähler in diesem Stimmkreis können dann mit ihrer Erststimme eine/n dieser Kandidaten/-innen wählen. In den Bayerischen Landtag zieht ein, wer die Mehrheit der Erststimmen in einem Stimmkreis erhält (Voraussetzung: Die Partei des Stimmkreisgewinners muss bayernweit insgesamt mindestens fünf Prozent aller abgegebenen gültigen Stimmen erhalten haben).Ein Stimmkreis umfasst durchschnittlich 125 000 Einwohner. Für die Wahlgerechtigkeit ist es wichtig, dass die Bevölkerungszahl in allen Stimmkreisen ungefähr gleich groß ist. Deswegen geschieht es immer wieder, dass die Stimmkreisgrenzen in Folge von veränderten Einwohnerzahlen neu festgelegt werden. So wird für die Wahl im Herbst 2018 in Oberbayern ein weiterer Stimmkreis (München-Mitte) gebildet und damit insgesamt 31 (2013: 30). Bereits bei der Wahl 2013 kam in Oberbayern zu den bislang 29 Stimmkreisen einer hinzu (Neuburg-Schrobenhausen), während die Zahl der Stimmkreise in Oberfranken und in der Oberpfalz auf acht reduziert (2008: 9 Stimmkreise) wurde. Insgesamt gab es deshalb bei der Landtagswahl 2013 90 Stimmkreise (2008: 91).

 

Wahlkreise

Neben den Stimmkreisen sind die Wahlkreise für die Landtagswahl die zweite wichtige wahlgeografische Größe: Jeder der sieben bayerischen Regierungsbezirke fungiert als Wahlkreis.

Die Parteien und Wählergruppen bilden für diese Wahlkreise Listen. Die Wählerinnen und Wähler eines Wahlkreises geben ihre Zweitstimme einem Bewerber/einer Berwerberin aus diesen Listen. Die von den Parteien oder organisierten Wählergruppen festgelegte Reihenfolge auf den Listen müssen die Wähler/-innen nicht beachten, sondern sie können zum Beispiel auch einen Kandidaten/eine Kandidatin auf einem hinteren Listenplatz wählen. Auf Grund der Gesamtstimmenzahl aus Erststimmen (sofern ein Bewerber/eine Bewerberin auch in einem Stimmkreis kandidiert hat) und Zweitstimmen ergibt sich die Reihenfolge aller Wahlkreiskandidaten. Jeder, der einen Platz innerhalb der für den Wahlkreis insgesamt zu vergebenden Sitzzahl erreicht hat, kann ins Parlament einziehen. Bei der Berechnung der Sitze, die den jeweiligen Parteien nach ihrem Wahlergebnis zustehen, wird das Hare-Niemeyer-Verfahren (Proporzverfahren) angewandt.

Insgesamt können über die Wahlkreise 89 Abgeordnete (2013: 90, 2008: 89) bestimmt werden. Mit Blick auf die Wahlgerechtigkeit richtet sich die Anzahl der insgesamt zu vergebenden Sitze in einem Wahlkreis nach der Einwohnerzahl. So erhielt Oberbayern bei der Landtagswahl 2013 ein Listenmandat zusätzlich (insgesamt seitdem 30; 2008: 29), weil seine Bevölkerungszahl zugenommen hat.

 

Wahlkreise in Bayern:

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