Aktuelle Informationen zur Arbeit des Landtags in der Corona-Pandemie

(Stand: 21.10.2021)

Trotz des Coronavirus bleibt Bayerns Landtag handlungsfähig. Die Regelungen zur Eindämmung der Pandemie werden regelmäßig dem Infektionsgeschehen angepasst. Generell sollen persönliche Kontakte im Landtag auf ein Mindestmaß beschränkt werden, um das Ansteckungsrisiko zu minimieren und die Nachverfolgbarkeit des Infektionsgeschehens weiterhin zu gewährleisten.

Im Bayerischen Landtag gilt eine allgemeine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Als Mund-Nasen-Bedeckung im Sinne dieser Regelung gelten medizinische Gesichtsmasken oder eine Maske höherwertiger Schutzklassen, wie FFP2 oder FFP3. Details dazu finden Sie in der Anordnung und Dienstanweisung bzw. in der Allgemeinverfügung (aktuelle Fassungen siehe Kasten rechts). Bitte beachten Sie, dass der Zutritt zum Gebäude nur erlaubt ist, wenn keiner der Untersagungsgründe, welche im ►Hinweisblatt(Dokument vorlesen) aufgeführt sind vorliegt.

Zur Sicherstellung des Parlamentsbetriebes gelten folgende Maßnahmen:

Plenum:

  • Die Plenarsitzungen des Bayerischen Landtags finden wieder in Vollbesetzung statt.
  • Der hohe Prozentsatz an vollständig immunisierten Abgeordneten sowie im Plenarsaal eingebaute Trennscheiben und die vorhandene Lüftungsanlage garantieren ausreichenden Schutz vor Ansteckungen.

Ausschusssitzungen:

  • Der Ältestenrat hat sich darauf verständigt, dass auch alle Ausschüsse wieder in voller Besetzung und in Präsenz tagen. Trennscheiben und Lüftungsanlagen in den Sälen bieten ausreichenden Schutz vor Infektionen.
  • Beratungen von Ausschüssen in kleineren Sitzungssälen, in denen corona-bedingt nur wenige Zuschauerplätze verfügbar sind, werden per Livestream ins Internet übertragen. Die Beratungen können auf dem ►YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags verfolgt werden. Die Information, für welche Ausschüsse ein Livestream zur Verfügung steht, entnehmen Sie bitte der ►aktuellen Wochenvorschau.
  • Petenten können - sofern in den Sitzungssälen ausreichend Platz zur Verfügung steht - persönlich an Ausschusssitzungen teilnehmen.
  • Darüber hinaus besteht für Regierungsvertreter, Petenten und Sachverständige weiterhin in allen Sälen die Möglichkeit der Zuschaltung.

Veranstaltungen und Besucher-Regelungen:

  • Bei Veranstaltungen sind die Regelungen der ►14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung einschlägig.
  • Ab 1.10.2021 gilt für Besucherinnen und Besucher ab einer 7-Tages-Inzidenz von 35 die 3G-Regel (geimpft, getestet, genesen). Weitere Informationen und Regelungen für Besucher finden Sie ►hier.

Weitere Informationen:

  • Im Landtag bestehen auf die jeweilige Raumsituation abgestimmte Regelungen zur Belüftung der Sitzungssäle. Zudem wurden in den Sitzungssälen ohne Lüftungsanlage mobile Raumluftreiniger aufgestellt, mit denen das Infektionsrisiko deutlich reduziert werden kann.


Laufend aktuelle Informationen finden Sie zudem auf der ►Seite der Bayerischen Staatskanzlei.

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Landtags-Initiativen zu Corona

Einen Überblick zu allen Initiativen und Beschlüssen des Bayerischen Landtags zur Corona-Pandemie finden Sie

hier

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