Aktuelle Informationen zur Arbeit des Landtags in der Corona-Pandemie

Stand: 08.04.2021

Trotz des Coronavirus bleibt Bayerns Landtag handlungsfähig. Die Regelungen zur Eindämmung der Pandemie werden regelmäßig dem Infektionsgeschehen angepasst. Generell sollen persönliche Kontakte auf ein Mindestmaß beschränkt werden, um das Ansteckungsrisiko zu minimieren und die Nachverfolgbarkeit des Infektionsgeschehens weiterhin zu gewährleisten.

Im Bayerischen Landtag gilt eine allgemeine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Als Mund-Nasen-Bedeckung im Sinne dieser Regelung gelten nur Masken der Schutzklasse FFP2 oder vergleichbare, wie KN95, und höherwertige Schutzklassen, wie FFP3. Details dazu finden Sie in der Anordnung und Dienstanweisung bzw. in der Allgemeinverfügung (aktuelle Fassungen siehe Kasten rechts). Bitte beachten Sie, dass der Zutritt zum Gebäude nur erlaubt ist, wenn keiner der Untersagungsgründe, welche im Hinweisblatt(Dokument vorlesen) aufgeführt sind vorliegt.

Zur Sicherstellung des Parlamentsbetriebes gelten folgende Maßnahmen:

Plenum:

  • Das Plenum tagt bis auf Weiteres mit der Hälfte der Abgeordenten.
  • Die Fraktionsstärken bleiben proportional erhalten.
  • Die Fraktionen entscheiden, welche Abgeordneten sie entsenden. (Rücksicht auf Anreisen und Risikogruppen)

Ausschusssitzungen:

  • Der Ältestenrat hat sich darauf verständigt, dass alle Ausschüsse in reduzierter Stärke mit 11 Mitgliedern tagen sollen.
  • Um die Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen zu gewährleisten, werden ab der ersten Sitzungswoche nach den Allerheiligenferien wieder alle Sitzungen per Livestream ins Internet übertragen. (> https://www.youtube.com/user/BayernLandtag). Dies gilt nicht für nichtöffentliche Sitzungsteile.
  • Bei der Behandlung von Petitionen kann im Einzelfall eine Videozuschaltung ermöglicht werden.

Besucher-Regelung:

  • Jegliche Veranstaltungen im Hause sind bis auf Weiteres untersagt.
  • Vorerst bis Ende Mai 2021 sind bei Sitzungen keine BesucherInnen und Petenten zugelassen. (Vgl. Allgemeinverfügung im Kasten rechts)

Weitere Informationen:

  • Wesentlicher Bestandteil der Strategie des Landtags im Kampf gegen das Virus sind Schnelltests für Abgeordnete sowie MitarbeiterInnen im Sitzungsdienst.
  • Darüber hinaus wurden auf die jeweilige Raumsituation abgestimmte Regelungen zur Belüftung der Sitzungssäle festgelegt. Ziel dabei ist ein möglichst hoher Luftumsatz, um damit einen großen Verdünnungseffekt zu erreichen, der das Infektionsrisiko deutlich reduzieren kann.
  • Im Plenarsaal und in den Ausschusssälen wurden zusätzlich als Schutz durchsichtige Trennscheiben an den Tischen angebracht sowie Mikrofon-Sprechstellen an den Plätzen eingebaut, um Umhergehen zu vermeiden und Wortbeiträge zu ermöglichen. Namentliche Abstimmungen können über ein elektronisches System erfolgen.


Laufend aktuelle Informationen finden Sie zudem auf der Seite der Bayerischen Staatskanzlei: www.bayern.de/politik/informationen-zum-coronavirus

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