Bayerischer Landtag

Landtag beendet arbeitsreiche Legislaturperiode

 

 

Vollversammlung im Dezember 2008. Das Parlament verabschiedete in der zu Ende gehenden Legislaturperiode insgesamt 363 Gesetze und Staatsverträge. | Foto: Rolf Poss
Vollversammlung im Dezember 2008. Das Parlament verabschiedete in der zu Ende gehenden Legislaturperiode insgesamt 363 Gesetze und Staatsverträge. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag
Fülle von Arbeit: Mit über 18.200 Drucksachen wurde ein neuer Rekord erreicht. | Foto: Rolf Poss
Fülle von Arbeit: Mit über 18.200 Drucksachen wurde ein neuer Rekord erreicht. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Donnerstag, 18. Juli 2013
– Von Heidi Wolf –

Der Bayerische Landtag ist am 18. Juli 2013 zu seiner letzten Sitzung zusammengetreten. Damit beendet das Parlament die Legislaturperiode 2008 bis 2013, in der die 187 Abgeordneten aus fünf Fraktionen eine Fülle von Arbeit bewältigt haben.

Drei Untersuchungsausschüsse waren eingesetzt: zur Bayern LB/HGAA, zum Rechtsterrorismus in Bayern – NSU und zum Fall Mollath. Es gab eine Energie- und eine Kinderkommission, eine Kommission, die die Krisenbewältigung bei der Bayern LB begleitet hat, und einen Unterausschuss Hochschule für Politik. Mit über 18 200 Drucksachen wurde ein neuer Rekord erreicht. Das Parlament verabschiedete 363 Gesetze und Staatsverträge, darunter auch ein neues Abgeordnetengesetz.

„Wir haben in der Vergangenheit nicht immer die Sensibilität gezeigt, die die Menschen zu Recht von uns erwarten. Das müssen wir uns eingestehen. Aber wir haben es als Ansporn gesehen, uns neu aufzustellen“, sagt die Landtagspräsidentin. Ausdrücklich betont sie den gemeinsamen Auftrag, dem Stellenwert des Parlaments gerecht zu werden: „Abgeordnete müssen für ihre Aufgaben als Volksvertreter angemessen ausgestattet sein, um den Auftrag der Bayerischen Verfassung erfüllen zu können. Ich würde mir deshalb wünschen, dass dies auch in der neuen Legislaturperiode die Richtschnur für unser gemeinsames Handeln darstellt.“

Barbara Stamm dankte in ihrer Rede(Dokument vorlesen) allen Abgeordneten für ihren Einsatz, vor allem den 48 Parlamentariern, die nicht mehr kandidieren und aus dem Landtag ausscheiden.

Einen Überblick über die Arbeit des Landtags in der Legislaturperiode von 2008 bis 2013 finden Sie hier(Dokument vorlesen)

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