Bayerischer Landtag

Pressemitteilung des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz Reinhard Vetter

Dienstag, 7. Dezember 2004

Sperrfrist: Mittwoch, 08.12.2004
Zu den Berichten über die heutige Sitzung der Datenschutzkommission beim Bayerischen Landtag über die Beratung des 21. Tätigkeitsberichts des Landesbeauftragten des Datenschutzes erklärt Reinhard Vetter:

„Die Vorstellung des Tätigkeitsberichts in der Datenschutzkommission dient jetzt ausschließlich als Unterlage für die Vorberatung des Tätigkeitsberichts in der Kommission gemäß Artikel 30 Abs. 5 Satz 3 des Bayerischen Datenschutzgesetzes.

Der Tätigkeitsbericht wird von mir am 27. Januar 2005 der Öffentlichkeit vorgestellt. Vor diesem Termin äußere ich mich zum Inhalt des Tätigkeitsberichts nicht.“

München, 07.12.2004

Reinhard Vetter

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