Bayerischer Landtag

Keine Plenar-Sondersitzung des Landtags zum Thema „Gammelfleisch“/ Umweltausschuss des Landtags befasst sich damit auf außerordentlicher Sitzung am 13.09.06

Freitag, 8. September 2006

München – Im Bayerischen Landtag wird es keine Plenar-Sondersitzung zum Thema „Gammelfleisch“ geben. Das hat Landtagspräsident Alois Glück entschieden. Glück teilte dies heute, 08.09.06, schriftlich dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Franz Maget, mit. Am Mittwoch 13.09.06 um 13 Uhr findet eine außerordentliche Sitzung des Umweltausschusses zum Thema „Gammelfleisch“ statt.

Das Schreiben des Landtagspräsidenten an den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Franz Maget, hat folgenden Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Maget,

ich bestätige den Eingang Ihres Schreibens vom 07.09.2006 mit der Bitte um „Einberufung einer Sondersitzung des Bayerischen Landtags“.

Eine Plenarsitzung scheint mir keine besonders geeignete Form für die notwendigen eingehenden und differenzierten Beratungen zum beantragten Thema „Gammelfleisch“ zu sein.

Ich werde deshalb zu keiner Sitzung nach § 99 Abs. 1 der Geschäftsordnung einladen.

Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz, Herr Kollege Henning Kaul, wird diesen Ausschuss für nächste Woche zu einer Sondersitzung einberufen.

Damit kann auch Ihrem Anliegen einer zeitnahen Beratung entsprochen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Alois Glück, Landtagspräsident

Hinweis: Die außerordentliche Sitzung des Umweltausschusses mit Berichten von Staatsminister Dr. Werner Schnappauf findet statt am:
Mittwoch, 13.09.06, 13 Uhr, Saal 2, Maximilianeum

Freundliche Grüße
Axel Stehle, Pressesprecher

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