Bayerischer Landtag

Neues Kapitel in Beziehungen Bayern und Moskau / Parlamentspräsidenten Glück und Platonov unterzeichnen Partnerschaftsabkommen

Dienstag, 30. Mai 2006

München - Ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen Bayern und Moskau: Die Präsidenten des Bayerischen Landtags und der Moskauer Stadtduma, Alois Glück und Vladimir Michaljovitsch Platonov, haben bei einer feierlichen Zeremonie im Maximilianeum offiziell ein Partnerschaftsabkommen zwischen beiden Parlamenten besiegelt. Glück: „Ich bin mir sicher, dass wir durch diese neue Verbindung zusätzliches Vertrauen schaffen und damit gemeinsam zu einer dauerhaft verlässlichen Partnerschaft zwischen Bayern und Russland beitragen können“, sagte der Landtagspräsident bei der Unterzeichnungszeremonie am Montagabend, 29.5.06 im Maximilianeum. Moskaus Parlamentspräsident Vladimir Platonov betonte, er erhoffe sich von dem vereinbarten Austausch wichtige zusätzliche Impulse für den Ausbau regionaler Gesetzgebungskompetenzen und rechtsstaatlicher Strukturen. Platonov: „Auch bei Fragen der inneren Sicherheit und der Zusammenarbeit zwischen regionaler und nationaler Ebene bietet der Austausch mit Bayern sehr gute Perspektiven“.

Ziel des Partnerschafts-Abkommens ist es, die Beziehungen zwischen beiden Parlamenten zu fördern. So sollen beispielsweise Erfahrungen über Gesetzgebung, Staatliche Verwaltung sowie über Fragen der Wirtschafts- und Haushaltspolitik ausgetauscht werden. Außerdem sollen die Kontakte zwischen den Regionen Moskau und Bayern erweitert werden. Vorrangig soll es dabei um gegenseitige Unterstützung in den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Wissenschaft, Kultur, Sport, Tourismus und Sozialwesen gehen. Gegenseitige Arbeitsbesuche der Parlamentarier sollen die neue Verbindung ausbauen und vertiefen.

Die Moskauer Stadtduma ist das Hauptstadtparlament und damit das höchste gesetzgebende Organ in Moskau. Die insgesamt 35 Abgeordneten der Stadtduma vertreten etwa 10,5 Mio. Einwohner der Stadt Moskau. Zu einem weiteren Regional-Parlament, der Moskauer Gebietsduma, unterhält der Bayerische Landtag bereits seit Juli 2003 partnerschaftliche Beziehungen. In dem die russische Hauptstadt umgebenden Gebiet Moskau leben etwa 6 Millionen Menschen.

Die Wirtschaftsbeziehung zwischen Bayern und Russland haben sich seit 1998 sehr positiv entwickelt. Der Warenaustausch hat sich seitdem verdoppelt. Etwa die Hälfte der deutschen Unternehmen, die sich im Großraum Moskau wirtschaftlich engagieren, kommt aus Bayern. In ganz Russland beläuft sich die Zahl deutscher Unternehmen auf rund 3.000, etwa ein Drittel davon aus Bayern. Landtagspräsident Glück: „Beim Ausbau unserer Beziehungen wurde in den letzten Jahren viel erreicht. Dies ist eine gute Basis für eine weitere erfolgreiche Zusammenarbeit.“

Freundliche Grüße
Axel Stehle, Pressesprecher

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