Bayerischer Landtag

Landtagspräsident Alois Glück: / Diskussionsrunden sind kein Ersatz für parlamentarische Arbeit“ – Vortrag...

Dienstag, 12. Juni 2007

...bei IPA-Forum, Berlin. IPA-Vorsitzender Prof. Dr. Hans Gerhard Stockinger: „Dauerhaft wirkungsvoll ist nur ein Politiker, der authentisch bleibt"
„Abgeordnete müssen komplizierte Entwicklungen und Veränderungen gegenüber der Bevölkerung verständlich machen. Dies ist eine Bringschuld von Parlamentariern. Kein Medienforum und keine TV-Diskussion kann außerdem die parlamentarische Arbeit ersetzen", so Bayerns Landtagspräsident Alois Glück in einer Rede bei einem Forum der Interparlamentarischen Arbeitsgemeinschaft (IPA) in Berlin zum Thema „Die Stellung der Abgeordneten in der heutigen Zeit". Die IPA ist ein Zusammenschluss von Abgeordneten aus Fraktionen der Länderparlamente, des Deutschen Bundestags und des Europäischen Parlaments. Sie hat sich der Förderung und Stärkung des allgemeinen Verständnisses für die Bedeutung der Parlamente und der besseren Zusammenarbeit der Abgeordneten verschiedener Ebenen verschrieben, so IPA-Vorsitzender Prof. Dr. Hans Gerhard Stockinger, MdL, (Bayern).

In seiner Rede beim IPA-Forum wies Glück darauf hin, dass die Komplexität der politischen Arbeit im Verhältnis zu früheren Zeiten deutlich angewachsen sei. Die Anforderungen an die Inhaber politischer Mandate seien dadurch deutlich größer geworden. Glück bedauerte, dass als Ausfluss der Informationsgesellschaft die Parlamente im Gegensatz zu früher nicht mehr der Ort der Meinungsbildung seien. Glück: „99 Prozent der Bevölkerung nehmen die Politik heute ausschließlich über die Medien wahr. Was im häuslichen Fernsehapparat läuft oder die Schlagzeile in der Boulevardpresse, damit wird das Bild der politischen Auseinandersetzung geprägt. Dabei besteht die Gefahr, dass von den Medien inszenierte Politik zu einer Degeneration der Politik führen kann", so Glück. Keine Diskussionsrunde könne jedoch die Rolle der Abgeordneten und der Parlamente ersetzen, die zu verbindlichem Handeln durch Beratung und Beschlüsse verpflichtet seien. Da insbesondere die Massenmedien am Konflikt und an der Auseinandersetzung interessiert seien, hätten sie durchaus einen Anteil an der vielerorts anzutreffenden Politikverdrossenheit, so Glück. Weiter betonte der Landtagspräsident, durch die Auflösung des Rechts/Linksschemas würden politische Debatten heute differenzierter verlaufen als früher. Glück: „Dabei geht einiges von der Leidenschaft verloren, die früher viele Plenardebatten stark geprägt hat".

IPA-Vorsitzender Stockinger stellte fest, „dass bei den Abgeordneten auf Dauer nur der Wirkung hat, der authentisch ist". Dies würde die Glaubwürdigkeit der Politiker deutlich verbessern, so Stockinger. Alois Glück, der mit einer 37-jährigen Zugehörigkeit zum Bayerischen Landtag zu den erfahrensten Parlamentariern in Deutschland zählt, empfahl seinen Kollegen zum Abschluss: "Politiker sollen nicht Rhetorikkurse machen, sondern lernen, zuzuhören"!

Freundliche Grüße
Axel Stehle, Pressesprecher

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