Bayerischer Landtag

Sitzung der Parlamentarier-Kommission Bodensee unter Leitung von VPin Barbara Stamm

Freitag, 23. März 2007

Sitzung der Parlamentarier- Kommission Bodensee am Freitag, 23. März 2007 in Lindau: Bayerns Landtagsvizepräsidentin Barbara Stamm lobt als Tagungsvorsitzende die konstruktiven Gespräche: „Die Arbeitstagung fand im Geiste enger Kooperation statt und hat wichtige Impulse für eine vertiefte Zusammenarbeit gebracht"
Lindau - „Unsere Beratungen waren intensiv, konstruktiv und erfolgreich. Sie haben gezeigt, dass gemeinsame Ziele über Landesgrenzen hinweg immer neue Verbindungen schaffen. Und davon profitieren die Menschen der Bodensee-Region und unsere Wirtschaftsräume in besonderem Maße", mit diesen Worten hat Bayerns Landtags-Vizepräsidentin Barbara Stamm die Bedeutung der vertieften grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Bodensee-Anrainerstaaten und ihrer Parlamente hervorgehoben. Unter Stamms Vorsitz waren die etwa 40 Vertreter der Parlamentarier-Kommission Bodensee am Freitag, 23.3.07 in Lindau zu ihrer 27. turnusmäßigen Sitzung zusammengekommen.

Im Mittelpunkt der Beratungen stand das Thema: „Arbeiten über die Grenzen: Chancen und Hemmnisse für die Wirtschaft nach dem Freizügigkeitsabkommen zwischen der EU und der Schweiz." Als Experte berichtete vor den Parlamentariern der Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Schwaben, Ulrich Wagner. Auch in der anschließenden Aussprache wurde deutlich, dass knapp fünf Jahre nach Inkrafttreten des Freizügigkeitsabkommens sehr viel Positives erreicht wurde. Zugleich wurden aber auch bestehende Probleme und Hemmnisse unter anderem im Bereich der grenzüberschreitenden Dienstleistungen angesprochen.

Weitere Tagesordnungspunkte waren Berichte zu den Aktivitäten der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK), des Bodenseerates sowie die Verabschiedung eines neuen Statuts. In der Parlamentarier-Kommission Bodensee treffen sich halbjährlich die Mitglieder der Präsidien und Abgeordnete der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg, Fürstentum-Liechtenstein, der Kantonsräte von Zürich, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden, St. Gallen und der Grossräte von Thurgau und Appenzell Innerrhoden im Bodenseeraum. Die diesjährige Frühjahrstagung in Lindau wurde von Bayerns Landtagsvizepräsidentin Barbara Stamm geleitet.

Freundliche Grüße
Axel Stehle, Pressesprecher

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