Bayerischer Landtag

Konsequenzen aus 2. Landessozialbericht: Politiker und Experten suchen gemeinsamen Weg

Dienstag, 23. Februar 2010

München. Sozialpolitiker und Experten suchen nach einem gemeinsamen Weg, wie sie Konsequenzen aus dem 2. Landessozialbericht verwirklichen können. Diese Aufgabe hat sich der Sozialpolitische Ausschuss im Bayerischen Landtag im Mai 2009 vorgenommen. Jetzt ist es soweit:

Am Donnerstag, 25. Februar 2010, findet ab 9.15 Uhr in Saal 1 des Maximilianeums eine Sitzung des Sozialpolitischen Ausschusses gemeinsam mit der Arbeitsgruppe 1 des Forums Soziales Bayern statt.

Im Forum Soziales Bayern wirken unter anderem die Wohlfahrtsverbände, die Sozialpartner, die kommunalen Spitzenverbände, Mitglieder der Landtagsfraktionen sowie Vertreter des Sozialministeriums zusammen. Es versteht sich als Plattform, um aktuelle sozialpolitische Themen mit den Entscheidungsträgern zu beraten. Eine kleine Arbeitsgruppe hat in den vergangenen Wochen ein Diskussionspapier ausgearbeitet, welche politischen Konsequenzen aus dem 2. Landessozialbericht zu ziehen sind, um die Situation in Bayern zu verbessern. „Der Sozialbericht enthält eine Reihe empirischer Ergebnisse, die eine sozialpolitische Debatte erforderlich machen“, betont Brigitte Meyer, die Vorsitzende des Sozialpolitischen Ausschusses im Bayerischen Landtag. Im Vordergrund müsse stehen, einer Spaltung der Gesellschaft entgegenzuwirken und Armut zu vermeiden, ohne Leistungsanreize zu schmälern.


In der Sitzung am 25. Februar 2010 sollen das Arbeitspapier diskutiert, ergänzt und eine ge-meinsame Strategie beschlossen werden. „Es geht darum, einen gemeinsamen Grundkonsens zu finden, um den Sozialbericht mit Leben zu erfüllen“, erklärt Brigitte Meyer. /hw

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