Bayerischer Landtag

Sitzungen im Landtag fallen wegen der Wahl des Bundespräsidenten aus

Donnerstag, 10. Juni 2010

München. Der Zusammentritt der Bundesversammlung am 30. Juni 2010 in Berlin zur Wahl des neuen Bundespräsidenten führt auch zu Änderungen im Sitzungsplan des Bayerischen Landtags. In der Woche vom 28. Juni bis 2. Juli 2010 finden keine Ausschusssitzungen statt. Auch die für den 1. Juli 2010 vorgesehene Plenarsitzung des Landtags fällt aus. Dies hat der Ältestenrat des Parlaments in seiner Sitzung am 9. Juni 2010 einstimmig beschlossen. Hintergrund ist die Tatsache, dass weit mehr als die Hälfte der Abgeordneten des Landtags als Delegierte bzw. Ersatz-Delegierte in die Bundesversammlung entsandt werden.

Bereits am Vortag der Bundesversammlung finden in Berlin wichtige Sitzungen statt. Nachdem nicht vorhersehbar ist, wie lange der Wahlvorgang am 30. Juni 2010 dauert, können die bayerischen Vertreterinnen und Vertreter voraussichtlich erst im Laufe des Donnerstags nach München zurückkehren. Ein regulärer Sitzungsbetrieb des Landtags ist vor diesem Hintergrund vom 29. Juni bis zum 1. Juli nicht möglich.

Auch die geplante Sitzung des Untersuchungsausschusses BayernLB/HGAA am Dienstag, 29. Juni 2010, muss deshalb entfallen.
Am Freitag, 2. Juli 2010, kann der Untersuchungsausschuss dagegen wie vorgesehen zusammentreten. /ms

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