Bayerischer Landtag

Untersuchungsausschuss BayernLB/ HGAA: Gutachten von Prof. Schmidt ab sofort im Internet des Landtags einsehbar

Mittwoch, 9. Juni 2010
In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses BayernLB/ HGAA stellte Prof. Dr. Reiner Schmidt, Universität Augsburg, sein Rechtsgutachten zu den Pflichten von Vorstand und Verwaltungsrat der Bayerischen Landesbank im Zusammenhang mit dem Kauf der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) vor.

Der Untersuchungsausschuss hatte in seiner Sitzung am 9. März 2010 zwei „Sachverständigengutachten zur Klärung von abstrakten Rechtsfragen“ in Auftrag gegeben. Sie sollen vor dem Eintritt in die konkrete Beweisaufnahme wichtige Rechtsfragen klären. Beide Gutachten liegen dem Ausschuss inzwischen vor. Das zweite Gutachten von Prof. Dr. Marcus Lutter, Universität Bonn, wird aus Termingründen erst in der Sitzung vom 22. Juni 2010 behandelt.

Das Gutachten von Professor Reiner Schmidt ist im Internet einsehbar. PDF zum Lesen und Download unter mehr (Dokument vorlesen). . .

Unmittelbar nach der Behandlung des zweiten Gutachtens wird auch dieses der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich sein./schmi

Hinweis:
Die Sitzung des Untersuchungsausschusses am 18. Juni 2010 ist nichtöffentlich. Die Zeugeneinvernahme am 22. Juni 2010 ist dagegen öffentlich. Dies wurde heute angekündigt.

Weitere Informationen zur Arbeit des Untersuchungsausschusses und eine Übersicht der Sitzungstermine mehr . . .

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