Bayerischer Landtag

Bayerischer Landtag: Siegfried Schneider hat Landtagsmandat niedergelegt

Freitag, 13. Mai 2011

München. Der frühere Staatskanzleichef Siegfried Schneider hat sein Mandat als CSU-Abgeordneter niedergelegt. Den Verzicht zeigte er am Mittwoch, 11. Mai 2011, Landtagspräsidentin Barbara Stamm an. Erste Nachrückerin ist die Europaabgeordnete Monika Hohlmeier. Sie wurde von Landeswahlleiter Karl-Heinz Anding angeschrieben, ob sie das Mandat annimmt. Sollte sie ablehnen, ist Finanzminister Georg Fahrenschon am Zug. Die Entscheidung wird frühestens in der Plenarsitzung am Dienstag, 17. Mai 2011, bekannt gegeben. Siegfried Schneider war im Februar 2011 zum Präsidenten der Bayerischen Landesmedienanstalt (BLM) gewählt worden und tritt sein neues Amt im Herbst 2011 an. Er scheidet nach Artikel 56 Absatz 2 des Landeswahlgesetzes aus dem Parlament aus, dem er 16 Jahre lang angehört hatte. Es ist der dritte Abgeordnetenwechsel in dieser Wahlperiode von 2008 bis 2013: Für Barbara Rütting (Bündnis 90/Die Grünen) rückte Claudia Stamm in den Landtag nach, für Sepp Daxenberger (ebenfalls Bündnis 90/Die Grünen) Anne Franke. /hw

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