Bayerischer Landtag

Generalstaatsanwälte besuchen den Bayerischen Landtag

Dienstag, 31. Mai 2011

München. Professorin Monika Harms, Generalbundesanwältin beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe, die deutschen Generalstaatsanwälte und Vertreter oberster Staatsanwaltschaften aus den europäischen Nachbarstaaten Deutschlands besuchen heute Abend den Bayerischen Landtag. Präsidentin Barbara Stamm wird die Gäste empfangen, die ihre Jahrestagung zum ersten Mal in München abhalten. Die Federführung hat der Münchner Generalstaatsanwalt Dr. Christoph Strötz. „Parlament und Justiz in Bayern wissen sich verbunden in der gemeinsamen Verantwortung für die Demokratie und den Rechtsstaat“, betont die Landtagspräsidentin. Den Besuch im Landtag sieht sie als gute Gelegenheit, aktuelle Themen zu diskutieren – auch mit den Vertretern aus Belgien, Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden, Österreich, Polen und Tschechien. Die fortschreitende Globalisierung und internationale Verflechtung, die erhöhte Mobilität und die schier grenzenlosen Kommunikationsmöglichkeiten der digitalen und virtuellen Welt veränderten das soziale Miteinander und ließen nationale Grenzen verschwimmen. „Ungeachtet der positiven Effekte eröffnen diese Entwicklungen auch bislang unvorstellbare Möglichkeiten für Missbrauch und kriminelles Tun. Internetkriminalität, Datenschutz und Datenklau kennen keine nationalen Grenzen. Das stellt die Gesetzgebung und die Justiz vor neue Herausforderungen“, erklärt Barbara Stamm. /hw

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