Bayerischer Landtag

Ausschuss für Fragen des Öffentlichen Dienstes: Förderung der Lehrkräfte an den staatlichen Feuerwehrschulen

Dienstag, 11. Oktober 2011
– Von Alexandra Kournioti –

Die künftige Besoldung der Lehrkräfte an den staatlichen Feuerwehrschulen des Freistaats ist ein Thema, das die Abgeordneten des Bayerischen Landtags in verschiedenen Gremien wiederholt diskutiert haben – jüngst auch im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes. Die SPD-Fraktion hatte dazu einen Antrag „Zukunft der Staatlichen Feuerwehrschulen (IV) - Adäquate Entlohnung des Feuerwehrpersonals“ eingebracht. „Wir würden gerne wissen, ob, wie geplant, ein neues Berufsbild entstanden ist", begründete Berichterstatter Prof. Dr. Peter-Paul Gantzer (SPD) den Vorstoß seiner Fraktion.

Was Dr. Helmut Graf, Ministerialrat im Innenministerium zum Thema mitzuteilen hatte, sorgte fraktionsübergreifend für Lob: Offensichtlich kann ein Großteil der Lehrer an den Feuerwehrschulen nicht nur mit Zulagen rechnen – etliche bekommen diese bereits.

Dass eine finanzielle Besserstellung für diese Berufsgruppe vonnöten ist, war von Beginn an unbestritten: Beim Wechsel vom Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) war nämlich der Bewährungsaufstieg gestrichen worden. Das hatte zu finanziellen Einbußen für die angestellten Didaktiker an den Feuerwehrschulen geführt. Laut Graf bekommen nun seit dem 1. Juli 2011 viele Lehrkräfte an diesen Stätten Zulagen in Höhe von bis zu 349,17 Euro. „Davon profitieren vor allen Dingen die unteren bis mittleren Entgeltgruppen“, erklärte Graf. Darüber sei man froh, denn häufig würden gerade diese Personen von den Berufsfeuerwehren abgeworben.

Ungeachtet dieser Verbesserung arbeite man an neuen Eingruppierungen, die Anfang 2012 in Kraft treten sollen. Zu deren Gestaltung meinte Graf: „Das Finanzministerium befindet sich in Vorarbeiten mit den Gewerkschaften.“ Darüber hinaus ist es das Ziel, das Lehrpersonal an den Feuerwehrschulen – viele von ihnen sind Meister – zu verbeamten mit dem Eingangsamt A 10 und dem Beförderungsamt A 11. Damit wäre ein vergleichbarer Status mit den Fachlehrern an Berufsschulen hergestellt. Dazu soll dieses Personal die pädagogische Ausbildung in Ansbach erhalten.

Anerkennung für diese Entwicklung kam von allen Seiten: „Das ist ein hervorragender Weg, von dem ich mir wünsche, dass er zügig vorangeht“, erklärte beispielsweise die Ausschussvorsitzende Ingrid Heckner (CSU).

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