Bayerischer Landtag

Bildungsausschuss: Mit Erwachsenenbildung die Integration fördern

Donnerstag, 14. April 2011
– Von Anna Schmid –

„Mama lernt Deutsch“ heißt ein Projekt, das Müttern mit Migrationshintergrund hilft, Deutsch zu lernen und Sprachbarrieren abzubauen. Es ist eines von vielen Angeboten in Bayern, das erwachsenen Migranten die Möglichkeit gibt, sich weiterzubilden. Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport hat am 14. April in seiner 47. Sitzung über eine Änderung des Gesetzes zur Förderung der Erwachsenenbildung beraten und zu diesem Thema nun eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit angeregt.

Die Fraktion Bündnis 90/ Grüne strebt eine Gesetzesänderung in der Erwachsenenbildung an: Sie möchte den Landesbeirat für Erwachsenenbildung um einen Vertreter der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Bayerns ergänzen, der dort die vielfältigen Interessen von Migrantinnen und Migranten repräsentieren soll. Der Landesbeirat für Erwachsenenbildung berät die bayerische Staatsregierung. Ziel des Gremiums ist es, ein abgestimmtes, übersichtliches und flächendeckendes Bildungsangebot im Freistaat zu schaffen und öffentliche Mittel effizient einzusetzen.

Zwar waren sich die Abgeordneten aller Fraktionen über die Bedeutung des Themas „Integration“ einig, die CSU äußerte aber mit Blick auf die Rekrutierung eines Vertreters aus der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Bayerns Bedenken. Die Arbeitsgemeinschaft sei institutionell nicht verankert, außerdem beschäftige sich dort niemand mit dem Thema Erwachsenenbildung, sagte Berthold Rüth (CSU). Noch sei das „Wie“ nicht in überzeugender Art und Weise gelöst, kritisierte auch der stellvertretende Ausschussvorsitzende Georg Eisenreich (CSU) den Antrag beziehungsweise seine formale Umsetzung. „Wir leisten so viel, die Integration wird daran nicht scheitern“, wies er das Papier zurück.

„Über die Intention, Migrantinnen und Migranten besserer zu integrieren, sind wir uns einig“, sagte Günther Felbinger (Freie Wähler). Er begrüßte den Vorschlag der Grünen-Fraktion und sagte, man müsse die vielen bayerischen Bildungsangebote koordinieren, die bislang noch nebeneinander herlaufen. „Sehr gut“ fand auch Karin Pranghofer (SPD) die Initiative zur Gesetzesänderung. Man müsse einen ersten Schritt machen und dürfe die Idee nicht an formalen Bedenken scheitern lassen.

Der Ausschuss unter dem Vorsitz von Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD) stellte den Gesetzentwurf schließlich bis Oktober 2011 zurück. Bis dahin soll fraktionsübergreifend eine Lösung gefunden werden, auf welche Weise Migrantinnen und Migranten im Landesbeirat für Erwachsenenbildung am besten repräsentiert werden können. Ein Gesprächskreis, der mit Bildungspolitikern aus allen fünf Fraktionen besetzt ist, wird darüber beraten.

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