Bayerischer Landtag

Hochschulausschuss: Staatsregierung stellt Kulturkonzept mit „Leuchtturmprojekten“ vor

Mittwoch, 7. November 2012
– Von Anna Schmid –

„Kultur stiftet Identität. In einer globalisierten Welt müssen die Menschen wissen, wo sie herkommen“, sagte Minister Thomas Kreuzer, der den Abgeordneten am 7. November 2011 im Hochschulausschuss das „Bayerische Kulturkonzept“ der Staatsregierung vorstellte. In dem Entwurf, den das Kabinett Ende September beschlossen hat, sollen sich alle Regionen des Freistaats wiederfinden, erläuterte Kreuzer. Die Vielfalt der bayerischen Kultur sei eine der Stärken des Freistaats.

Das Konzept sieht „Leuchtturmprojekte“ in allen bayerischen Regionen vor. So soll es in jedem Regierungsbezirk künftig ein Landesmuseum geben. Zu den Museen in München, Ingolstadt und Augsburg kommen das Porzellanikon in Selb/Hohenberg, das Mainfränkische Museum in Würzburg und das Glasmuseum in Frauenau. Besondere Bedeutung misst das Papier außerdem der Errichtung des Museums der Bayerischen Geschichte in Regensburg und der des Sudetendeutschen Museums in München zu. Außerdem sollen Projekte wie die Baumaßnahmen am Bayreuther Festspielhaus oder an den Schlössern Neuschwanstein und Linderhof gefördert werden. Die Regierung hat beschlossen, im Doppelhaushalt 2013/2014 dafür zusätzlich 50 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Insgesamt will Bayern in den nächsten zwei Jahren rund 1,4 Milliarden Euro in Kultur investieren.

„Bayern ist ein Kulturstaat, weil wir mehr ausgeben, als wir einnehmen“, sagte Dr. Thomas Goppel (CSU). Immer wieder sei die Rede davon gewesen, dass die Region zu kurz kommt, jetzt unternehme die Regierung etwas dagegen. „Ich wäre kein Kulturpolitiker, wenn ich nicht der Meinung wäre, dass die Aufstockung um 50 Millionen Euro noch zu wenig ist“, gestand der Minister a. D. Aber 50 Millionen Euro seien ein Riesensprung, wenn man bedenke, dass in anderen Ländern gespart wird. Der Ausschussvorsitzende Oliver Jörg (CSU) betonte, dass es sich um Maßnahmen handelt, die über mehrere Legislaturperioden hinweg Bestand haben werden.
„Es sind Projekte mit überregionaler Strahlkraft“ unterstrich Julika Sandt (FDP). Sie förderten die Vielfältigkeit in Bayern und stärkten die Region. In Zukunft könne man sich überlegen, noch weiter in die Breite zu gehen, schlug sie vor, zum Beispiel im Hinblick auf nicht-staatliche Theater.

Die Opposition übte hingegen Kritik an dem Kulturkonzept: „Jede Region kriegt ein kleines Geschenk, damit man in München einen Konzertsaal bauen kann“, sagte Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER). Man habe ein Stillhalteabkommen getroffen, damit Wissenschaftsminister Heubisch das Neubauprojekt in seinem oberbayerischen Wahlkreis durchsetzen kann. „Wenn das ein Konzept ist, sind Sie konzeptlos“ kritisierte die stellvertretende Ausschussvorsitzende Isabell Zacharias (SPD) das Konzept und seine Macher. Sie fürchtet eine schleichende Staatsverschuldung. Denn es gebe in Bayern einen Sanierungsstau über 860 Millionen Euro. 50 Millionen Euro seien nur ein Tropfen auf den heißen Stein. „Konzeptlos“ nannte auch der Grünen-Abgeordnete Dr. Sepp Dürr die einzelnen Projekte und die Finanzierung. Das Geld des Freistaats sei nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein und das neue Konzept ein Alibi für die Untätigkeit der vergangenen Jahre.

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