Bayerischer Landtag

Kinderkommission: Eva Gottstein ist neue Vorsitzende der Kinderkommission

Dienstag, 17. Mai 2011
- Von Zoran Gojic -

Die Kinderkommission des Bayerischen Landtags hat am 17. Mai 2011 turnusgemäß eine neue Vorsitzende gewählt. Eva Gottstein (FREIE WÄHLER) übernimmt als dritte Vorsitzende nach Petra Dettenhöfer (CSU) und Dr. Simone Stromayr (SPD) nun für rund neun Monate das Ruder. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde Claudia Stamm (Bündnis 90 / Die Grünen) bestimmt.

In der Kinderkommission soll jedes Mitglied des fünfköpfigen Gremiums einmal in der Wahlperiode über einen gleichlangen Zeitraum hinweg die Leitung übernehmen. Jede Fraktion ist mit einer Abgeordneten vertreten.

Die bisherige Vorsitzende Dr. Simone Strohmayr legte einen Bericht über die Arbeit im abgelaufenen zweiten Turnus vor. Insgesamt fanden neun Sitzungen statt, zwei Einrichtungen wurden besucht und vier Fachgespräche geführt. Die Themen handelten von Inklusion, Kinderlärm und den Problemen unbegleiteter, minderjähriger Flüchtlinge. Die Kinderkommission sei eine Art „Kleiner Petitionsausschuss für Kinder“ geworden“ und habe Resultate vorzuweisen. Einige Vorschläge der Kommission sind in Gesetzesvorschläge eingeflossen. Strohmayr betonte, es sei trotz unterschiedlichster politischer Positionen letztlich immer gelungen Kompromisse zu finden. Anfangs war das nicht immer einfach, räumte Strohmayr ein: „Das überfraktionelle Arbeiten musste gelernt werden.“

Die Kompetenz der Kinderkommissionsmitglieder müsse auch in den jeweils eigenen Fraktionen noch größere Anerkennung finden, forderte die neue Vorsitzende Gottstein. „Wir sind die Interessenvertreter der Kinder im parlamentarischen Betrieb“, so Gottstein. Die stellvertretende Vorsitzende Claudia Stamm stieß in dieselbe Richtung und regte an, die Geschäftsordnung des Bayerischen Landtags zu ändern, um die Position der Kinderkommission zu stärken. „Wir brauchen mehr Eigenständigkeit und sollten nicht nur als Untergremium fungieren.“, so Stamm.

Am 29. Juni werden die Mitglieder der Kinderkommission den Bundestag in Berlin besuchen, um mit der dortigen Kinderkommission Erfahrungen auszutauschen. Zudem wird die Kinderkommission das Kinderparlament im Bayerischen Landtag am 15. Juli aktiv begleiten. Wichtige Themen für die kommenden Monate werden laut Gottstein Kinderarmut und der kindgerechte Umgang mit dem Internet sein.

Jedes Kind kann die Kinderkommission direkt anschreiben, wenn es Fragen, Anregungen oder Probleme hat. Entweder per Post an den Landtag mit dem Stichwort „Kinderkommission“ oder mit einer e-mail an: kinderkommission@bayern.landtag.de

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