Bayerischer Landtag

Kunstausschuss behandelt Fragen zu Inhalt und Ausrichtung des Kulturfonds

Mittwoch, 6. April 2016
– Von Miriam Zerbel –

Wie soll der Kulturfonds künftig gestaltet werden? Wie soll der Fonds positiv weiterentwickelt werden? Das waren die zentralen Fragen, mit denen sich der  Wissenschafts- und Kunstausschuss beschäftigte. Rede und Antwort standen dabei zwei Mitarbeiter des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst.

Seit 20 Jahren fördert der Kulturfonds im Bereich Kunst mit seinen Mitteln jährlich mehr als hundert Kulturprojekte in ganz Bayern. Projekte nicht-staatlicher Träger erhalten auf Antrag Zuschüsse oder zinsgünstige Darlehen. Schon seit längerem bewegen den Wissenschafts- und Kunstausschuss allgemeine Fragen zur Verteilung der Förderung, zur Auswahl der geförderten Regionen sowie des Antrags- und Bewilligungsverfahrens.

Die Abgeordneten aller Fraktionen nutzten eifrig die Gelegenheit, über die künftige Gestaltung des Kulturfonds zu sprechen. Zu den Grundsatzfragen gehörte auch die Diskussion, ob es noch gerechtfertigt ist, dass München und Nürnberg von der Förderung ausgeschlossen sind. Helga Schmitt-Bussinger (SPD) plädierte für eine Einbeziehung der beiden Großstädte, wie das auch schon der Kulturausschuss des Bayerischen Städtetags gefordert habe. Darin sah aber der stellvertretende Ausschussvorsitzende Oliver Jörg (CSU) ein falsches Signal angesichts des Nachschlags für die Sanierung des Gärtnerplatztheaters und des geplanten Konzertsaals in München.

Feste Quoten für jeden Regierungsbezirk?

Ministerialrat Udo Dirnaichner, im Kultusministerium zuständig für den Kulturfonds, verwies auf die ursprüngliche Idee, dass der Fonds vor allem Projekte im ländlichen Raum fördern und so dem Erhalt kommunaler oder privater Orchester, Theater und Museen in ganz Bayern dienen solle: „Im Kunstbereich werden 180 kleinere Projekte gefördert, dabei ist jeder Regierungsbezirk vertreten.“ Der Kritik, dass bestimmte Regierungsbezirke bei der Verteilung zu kurz kommen, will die SPD-Abgeordnete Schmitt-Bussinger mit festen Quoten für jeden Bezirk begegnen. Sollten Mittel übrig bleiben, so ihr Vorschlag, könnten diese für andere Regierungsbezirke freigegeben werden. Der Grünen-Abgeordnete Sepp Dürr mahnte derweil, die Qualität der Kultur-Projekte nicht aus den Augen zu verlieren.

Thema der Grundsatzdebatte war auch, ob der Antragstermin jeweils zum 1. November ausreichend und sinnvoll ist und die Bewilligungen schnell genug erteilt werden. Georg Rosenthal (SPD) beklagte ebenso wie sein Kollege Peter Bauer (FREIE WÄHLER) ein intransparentes Verfahren, das quer durch die Fraktionen die vielen Fragen in der Debatte auslöse. Er forderte, die Bewilligungen zu beschleunigen, um den Kulturschaffenden Planungssicherheit zu geben. Zustimmung kam auch aus den Reihen der Grünen und der CSU. So schlug der CSU-Abgeordnete Jörg vor, zusätzlich zum Antragstermin im November einen zweiten im Frühjahr anzubieten, aber bei der dezentralen Vergabepraxis zu bleiben, wonach die Regierungsbezirke,  nicht das Ministerium, über die Förderung der Projekte entscheiden.

Mehr Werbung für Kulturfonds

Einen weiteren Kritikpunkt sahen einige Abgeordnete in der Bagatellgrenze. Demnach können nur Projekte gefördert werden, deren Gesamtkosten mehr als 10.000 Euro betragen. Rosi Steinberger von Bündnis 90/Die Grünen beklagte, dass allein deshalb viele Anträge erst gar nicht eingingen. Fraktionsübergreifend sprachen sich die Abgeordneten für eine intensivere Bewerbung des Kulturfonds aus.

Die Philosophie, die laut Kultusministerium hinter der Vergabe des acht Millionen schweren Kulturfonds steht, ist, das kulturelle Erbe Bayerns zu erhalten. Eine allgemeine bayerische Kulturförderung sei mit den Mitteln allerdings nicht zu bewerkstelligen, bekräftigte Ministerialrat Dirnaichner. Als nicht praktikabel habe sich zudem die anfangs gehandhabte starre Quotierung der Förderbereiche wie Theater und Museen erwiesen. Keinesfalls aber werde nach dem Prinzip verfahren, dass der Regierungsbezirk, der die wenigsten Anträge stelle, zwangläufig die geringste Förderung erhalte.

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