Bayerischer Landtag

Sozialausschuss: Sozialministerin stellt den Abgeordneten Bericht „Soziale Lage in Bayern 2011“ vor

Donnerstag, 10. November 2011
– Von Eva Spessa –

Am 10. November 2011 stellte Sozialministerin Christine Haderthauer im Ausschuss für Soziales, Familie und Arbeit den Bericht „Soziale Lage in Bayern 2011“ vor. An der eigentlich vorgesehenen Aussprache zum Sozialbericht jedoch wollten sich die Ausschussmitglieder der Oppositionsparteien nicht beteiligen: Mit nicht einmal einem Tag Vorbereitung, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Hans-Ulrich Pfaffmann, sehe er sich nicht in der Lage, qualifiziert Stellung zu nehmen. Der stellvertretende Vorsitzende Joachim Unterländer (CSU) kündigte eine außerordentliche Sitzung des Ausschusses an, um den Bericht mit einer angemessenen Vorbereitung fundiert diskutieren zu können.

„Bayern nimmt Spitzenpositionen bei Wohlstand, Arbeitsmarkt, sozialer Teilhabe, Sicherheit und Integration ein“, so die Ministerin. Das Wohlstandsniveau beispielsweise liege in Bayern sieben Prozent über dem bundesdeutschen Schnitt, und sogar im Krisenjahr 2009 sei der mittlere Wohlstand inflationsbereinigt um rund ein Prozent gestiegen. Gestiegen seien tendenziell auch die kleinen und mittleren Einkommen, hohe eher gesunken. Die Altersarmut jedoch nehme zu: 2009 seien 35.000 mehr ältere Menschen armutsgefährdet als noch 2003. Auf die Grundsicherung seien dennoch weniger angewiesen als im Bundesdurchschnitt – weil vor allem im ländlichen Raum häufig Wohneigentum vorhanden sei und noch viele ältere Menschen im Familienverbund lebten.

Die Arbeitslosenquote in Bayern sei nach wie vor bundesweit die niedrigste und liege seit zehn Jahren stabil drei bis vier Prozentpunkte unter dem Durchschnitt. Mit einer Erwerbstätigenquote von 73,7 Prozent läge Bayern ebenfalls auf dem Spitzenplatz und biete die besten Arbeitsmarktchancen in ganz Deutschland. Bei einem weiteren Thema des Berichts, Menschen mit Migrationshintergrund, sah die Ministerin Handlungsbedarf: Hier liege der mittlere Wohlstand deutlich niedriger, die Armutsgefährdungsquote und die Erwerbslosenquote deutlich höher. Hochqualifizierte junge Menschen bekämen oft keine Chance, weil potenzielle Arbeitgeber mangelnde Deutschkenntnisse unterstellten – auch angesichts des Fachkräftemangels eine unverständliche Verschwendung von Ressourcen, so die Ministerin.

Die Fraktionen der CSU und der FDP im Ausschuss lobten den Sozialbericht als wertvolle Arbeitsgrundlage. Besonderes Augenmerk wollten die Abgeordneten unter anderem auf Themen wie Altersarmut insbesondere auch bei Frauen, 400-Euro-Jobs, die Instrumentenreform des Bundes und Leiharbeit gelegt wissen. „Wichtig ist eine aktivierende Sozialpolitik“, so Unterländer. „Wir wollen Menschen aus Transfersituationen holen, damit sie sich mittel- und langfristig selbst helfen können.“

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