Bayerischer Landtag

Umweltausschuss: Verbraucherzentrale stellt ihre Arbeit vor

Donnerstag, 20. Februar 2014
– Von Anna Schmid –

Ärger beim Wechsel des Telefonanbieters, eine Phishing-Email, die einen Trojaner ins Computersystem geschleust hat oder Fragen zur Altersvorsorge? Seit 50 Jahren kümmert sich die Verbraucherzentrale Bayern um die Sorgen und Nöte ihrer Kunden und Kundinnen. Vertreter des anbieter- und parteiunabhängigen Vereins haben im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz ihre Arbeit vorgestellt.

Im Jahr 2012 hat die Verbraucherzentrale 116 204 Einzelberatungen und Auskünfte erteilt. Die meisten, nämlich rund 34 Prozent, fanden auf dem Gebiet „Markt und Recht“ statt. 23 Prozent der Ratsuchenden informierten sich über „Finanzen, Versicherungen und Altersvorsorge“ und 17 Prozent beschäftigen Fragen auf dem Gebiet „Telekommunikation und neue Medien“. 15 Prozent wollten mehr zum Thema „Bauen, Energie, Umwelt“ wissen. Die Bereiche „Ernährung und Lebensmittel“ mit einem Anteil von vier Prozent und „Reise, Freizeit, Mobilität“ sowie „Gesundheit und Pflege“ mit jeweils rund drei Prozent waren im Vergleich dazu weniger stark vertreten.

Bei Fragen rund um Lebensmittel leiste die Verbraucherzentrale im Vorfeld viel Aufklärungsarbeit, dort sei der Beratungsbedarf nicht so hoch, erklärte Marion Breithaupt-Endres, geschäftsführender Vorstand der Verbraucherzentrale Bayern. „Bei den Themen, mit denen die Leute Probleme haben, rennen sie uns die Bude ein“, sagte sie. Die Verbraucherzentrale unterstütze, biete Entscheidungshilfen und übernehme gegebenenfalls die Rechtsvertretung.

Doch auch die Verbraucherbildung, die Mitarbeit in Fachgremien und politische Arbeit gehören zum Aufgabenbereich. So sei eine Verbraucherbefragung zur unlauteren Telefonwerbung ins „Anti-Abzocke-Gesetz“ gegen unseriöse Geschäftspraktiken mit eingeflossen, sagte Tatjana Halm, Referatsleiterin Markt und Recht.

Um vor Gericht gehen zu können braucht die Verbraucherzentrale Geld. Die Verstetigung der finanziellen Mittel stand – ebenso wie die Frage nach der Eigenverantwortlichkeit der Verbraucher –in der Diskussion mit den Abgeordneten im Vordergrund.

Die Verstetigung der Mittel, die die Verbraucherzentrale sich wünscht, solle noch in den Nachtragshaushalt 2014 eingebracht werden, kündigte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Otto Hünnerkopf (CSU) an. Eric Beißwenger (CSU) wies auf die Bedeutung der Eigenverantwortung der Verbraucher hin, die sich nicht von völlig illusorischen Renditeversprechen blenden lassen sollten.

Florian von Brunn (SPD) fragte, wie mit Händlern umzugehen sei, die ihren Sitz im Ausland haben und Bestellungen unter Umständen nur gegen Vorkasse annehmen. Die Handhabe sei in solchen Fällen gering, gestand Halm. Sie empfahl, am besten nicht im Ausland zu bestellen und nicht per Vorkasse zu bezahlen.

Viele Angebote seien zu komplex und überforderten die Verbraucher, sagte Rosi Steinberger (Bündnis 90/GRÜNE). Mit dem Wunsch nach Verstetigung der Mittel seien die Vertreter der Verbraucherzentrale im Ausschuss genau richtig, sagte sie: „Es ist notwendig, dass Sie weitermachen!“

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