Bayerischer Landtag

02.07.2013 - Landtagspräsidentin nimmt Bericht zu Eingaben und Beschwerden der 16. WP entgegen

Übergabe des Petitionsberichts der 16. Wahlperiode an die Präsidentin: Hans Joachim Werner, Vorsitzender des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden, und Sylvia Stierstorfer, stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses, mit Landtagspräsidentin Barbara Stamm (Mitte). | Foto: LTA
Übergabe des Petitionsberichts der 16. Wahlperiode an die Präsidentin: Hans Joachim Werner, Vorsitzender des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden, und Sylvia Stierstorfer, stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses, mit Landtagspräsidentin Barbara Stamm (Mitte). | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Eingaben und Beschwerden, sogenannte „Petitionen“, die beim Bayerischen Landtag eingehen, zeigen, wo die Bürgerinnen und Bürger beim Umgang mit bayerischen Gesetzen und Behörden „der Schuh drückt“: Mit insgesamt 11.311 Einzelpetitionen seit Herbst 2008 ging die Zahl der Eingaben im Vergleich zu den beiden vorausgegangenen Wahlperioden zwar um rund 2000 zurück; Allerdings stieg im gleichen Zeitraum die Zahl derjenigen Bürgerinnen und Bürger um über 20 Prozent, die mit ihrer Unterschrift eine Sammel- oder Massenpetition aktiv unterstützt haben.

Das geht aus dem Petitionsbericht der 16 Wahlperiode(Dokument vorlesen) hervor, den Hans Joachim Werner (SPD), der Vorsitzende des Petitionsausschusses, und Sylvia Stierstorfer (CSU), stellvertretende Vorsitzende, am 2. Juli 2013 Landtagspräsidentin Barbara Stamm überreichten. Die Landtagspräsidentin unterstrich dabei den hohen Stellenwert des Petitionsrechts. Das Parlament würde sich mit dem Anliegen jedes Petenten intensiv auseinandersetzen.

Ein ausführlicher Bericht zur anschließenden Beratung des Berichts im Plenum folgt.

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