Bayerischer Landtag

04.05.2011 - Bayerisches Anwenderforum E-Government 2011 im Landtag

Bild: Von links: Landtagsvizepräsident Peter Meyer, Staatssekretär Franz Josef Pschierer und INFORA-Geschäftsführer Rainer Ullrich. | Foto: Bildarchiv Bayerischer Landtag
Von links: Landtagsvizepräsident Peter Meyer, Staatssekretär Franz Josef Pschierer und INFORA-Geschäftsführer Rainer Ullrich. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

– Von Katja Helmö –

Aktuelle und zukunftsweisende E-Government-Themen standen im Mittelpunkt des 3. Bayerischen Anwenderforums im Bayerischen Landtag: Vom 4. bis 5. Mai diskutierten Experten aus Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft über innovative Lösungen rund um das Thema E-Government. „Der nutzenorientierte Einsatz moderner Informationstechnologie für eine leistungsfähige öffentliche Verwaltung und für mehr Bürgernähe ist für den Bayerischen Landtag ein wichtiges Thema“, unterstrich zum Auftakt des Forums Landtagsvizepräsident Peter Meyer im Namen von Landtagspräsidentin Barbara Stamm, die zusammen mit Franz Josef Pschierer, IT-Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung, die Schirmherrschaft der IT-Jahrestagung übernommen hatte.

Bild: Landtagsvizepräsident Peter Meyer begrüßte die rund 500 Teilnehmer des Forums im Senatssaal. | Foto: Landtagsamt
Landtagsvizepräsident Peter Meyer begrüßte die rund 500 Teilnehmer des Forums im Senatssaal. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Landtagsvizepräsident Peter Meyer begrüßte die rund 500 aus dem gesamten Bundesgebiet angereisten Teilnehmer im Senatssaal des Maximilianeums: „Der Bayerische Landtag öffnet für den Informations- und Meinungsaustausch zu diesem Thema gerne die Türen“, betonte Meyer. Das Web-TV des Bayerischen Landtags sowie der Parlamentsservice „Plenum Online“ seien erfolgreiche Beispiele dafür, wie durch die Live-Übertragung von Plenarsitzungen im Internet größtmögliche Transparenz für Bürgerinnen und Bürger hergestellt werden könne. Videobeiträge und Protokollauszüge der Reden seien mittlerweile auf einer Plattform zusammengeführt und böten den Nutzern einen auf Landes- und Bundesebene einzigartigen Service, sich über das Parlamentsgeschehen zu informieren. „Darauf sind wir sehr stolz“, erklärte Peter Meyer.

Bild: Franz Josef Pschierer, IT-Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung, stellte erfolgreiche eGovernment-Projekte vor. | Foto: Landtagsamt
Franz Josef Pschierer, IT-Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung, stellte erfolgreiche eGovernment-Projekte vor. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

„Bayern geht die Themen „Open Data“ und „Open Government“ aktiv an“, verkündete der IT-Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Staatssekretär Franz Josef Pschierer. In seinem Eröffnungsvortrag stellte der Schirmherr die bereits in Bayern umgesetzten eGovernment-Projekte heraus: „Im Bereich der Veröffentlichung amtlicher Daten haben wir bereits bedeutende Vorhaben mit hohem volkswirtschaftlichen Nutzen realisiert, wie das Internet-Portal „Energieatlas Bayern“ zur ortsbezogenen Information über umweltverträgliche Energieerzeugung, den „Grabungsatlas“ zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur oder die Pläne zur Bebauung und Flächennutzung im Internet.“

Pschierer berichtete darüber hinaus über erfolgreiche Open-Government-Vorhaben, wie der öffentlichen Beteiligung zur Zukunftsinitiative der Staatsregierung „Aufbruch Bayern“, und erläuterte die Bedeutung moderner Betriebstechnologien, wie zum Beispiel des Cloud-Computing. Der Staatssekretär mahnte außerdem an, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu überprüfen: „Um den weiteren Ausbau von eGovernment in Deutschland zu beschleunigen, arbeiten wir derzeit mit dem Bund und den anderen Ländern an einem sogenannten ‚E-Government-Gesetz’. Dieses soll unter anderem die Schriftformerfordernisse bei elektronischen Verfahren abbauen und deren Rechtsverbindlichkeit durch eine elektronische Identitätsfunktion – wie im neuen Personalausweis bereits integriert – ermöglichen“.

Behördliche Geschäftsprozesse in elektronischer Form abwickeln
– nur ein Drittel der Bürgerinnen und Bürger dazu bereit

Um die gesetzlichen Rahmenbedingungen des eGovernments ging es auch in dem Vortrag von Rainer Ullrich, Geschäftsführer der INFORA GmbH, die das Anwenderforum zum dritten Mal ausrichtete. Weil die Regelungsinhalte zu eGovernment bislang nur in Teilbereichen und in unterschiedlichen Quellen verortet seien, plädierte der IT-Berater für ein eigenes, technologieneutrales Artikelgesetz, das vor allem den Bedürfnissen der Nutzer aus der Wirtschaft Rechnung tragen sollte. Private Nutzer, so Ullrich, spielten derzeit noch eine untergeordnete Rolle. So seien laut einer Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung derzeit nur ein Drittel der Bürgerinnen und Bürger bereit, behördliche Geschäftsprozesse in elektronischer Form abzuwickeln.

„Wirtschaft und eGovernment“, „E-Government als Motor der Organisationsentwicklung“ und „E-Government in der kommunalen Praxis“ bildeten auch die Themenschwerpunkte jeweils eigener Fachforen. In anderen Diskussionsrunden ging es um „Best Practices“ bei der Einführung der elektronischen Akte, um ePartizipationskonzepte oder Ansätze für eine stärkere Bürgerbeteiligung. Die Landeshauptstadt München stellte dazu ihr Open Government-Projekt MOGDy vor. Briefings, Marktforen und die Ausstellung von mehr als 30 Anbietern und Dienstleistern zeigten alle wesentlichen, neuen Entwicklungen des facettenreichen Themas auf. Rund 500 Kompetenzträger und Fachkräfte nutzten in diesem Jahr die Informations- und Dialogmöglichkeiten dieser einzigen bayernweiten IT-Jahrestagung für die Landes- und Kommunalverwaltung.

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