Bayerischer Landtag

06.05.2010 - Informationsbesuch russischer Parlamentarier im Landtag

Bild: Die russische Delegation mit Vizepräsident Reinhold Bocklet (Mitte). Links: Andrej Grozov, russischer Generalkonsul in München. | Foto: Rolf Poss
Die russische Delegation mit Vizepräsident Reinhold Bocklet (Mitte). Links: Andrej Grozov, russischer Generalkonsul in München. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Wie sind die Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern aufgeteilt? Wie funktioniert der Länderfinanzausgleich in der Bundesrepublik? Welche Steuereinnahmen kommen dem Bund, welche den Ländern zugute? Über „Parlamentarismus und Föderalismus als Grundpfeiler der Demokratie in Deutschland – dargestellt an der Rolle des Bayerischen Landtags“ referierte Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet anlässlich eines Informationsbesuchs von Abgeordneten der Russischen Staatsduma im Maximilianeum.

Auch Russland ist eine Föderation, die aus 83 Föderationssubjekten mit unterschiedlichem Autonomiegrad besteht. Mit Blick darauf war der Vergleich mit dem föderativen System der Bundesrepublik von großer Relevanz für die russischen Parlamentarier und deren Arbeit. Besonders beeindruckt zeigten sich die Gäste vom wirtschaftlichen Aufstieg des Freistaats nach dem Zweiten Weltkrieg: „Bayern ist von allen deutschen Bundesländern das einzige Land, das beim Länderfinanzausgleich von einem Empfänger zu einem Zahler geworden ist“, betonte Reinhold Bocklet und zählte Maßnahmen in der Wirtschaftspolitik auf, die zur Entwicklung Bayerns von einem Agrarland zu einem heute führenden Industrie- und Technologiestandort geführt haben.

Auch die Haushaltspolitik des Freistaats interessierte die russischen Gäste: „Unter allen Bundesländern ist Bayern das Land mit der geringsten Pro-Kopf-Verschuldung“, erklärte Bocklet. Seit 2006 seien keine neuen Schulden aufgenommen worden. Diese Politik werde sich allerdings in den Zeiten der Finanzkrise aufgrund zurückgehender Steuereinnahmen in den kommenden Jahren nicht fortsetzen lassen, räumte der Vizepräsident ein.

Die Delegation, die auf Vermittlung der Hanns Seidel Stiftung in das Maximilianeum gekommen war, unternahm nach dem Gespräch noch einen Rundgang durchs Haus. Die Parlamentarier wurden begleitet von Andrej Grozov, dem russischen Generalkonsul in München. /kh

Seitenanfang