Bayerischer Landtag

07.05.2012 - Delegation aus Myanmar erstmals in Bayern - Unterstützung für Reformprozess zugesagt

- Von Heidi Wolf –

„Wir können Sie nur ermuntern und ermutigen, den Weg in die Freiheit und Demokratie fortzusetzen!“ Das sagte Landtagspräsidentin Barbara Stamm beim Besuch einer Delegation aus Myanmar, dem früheren Birma, am 7. Mai 2012 im Bayerischen Landtag. Parlamentspräsident Thura Shwe Mann führte die Gruppe von Abgeordneten und Vorsitzenden verschiedener Ausschüsse an. Es war eine einzigartige Begegnung, denn zum ersten Mal besuchte eine Delegation von Parlamentariern aus Myanmar Bayern und Deutschland, reiste über München und Berlin weiter nach Brüssel. „Wir versichern Ihnen, dass Bayern die nachhaltigen Reformen in Ihrem Land mit allen Kräften unterstützen wird“, versprach Landtagspräsidentin Barbara Stamm.

Die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung hatte die Gruppe eingeladen, die Landtagspräsidentin Barbara Stamm offiziell im Maximilianeum willkommen hieß. Parlamentspräsident Thura Shwe Mann bedauerte, dass der Reformprozess in Myanmar nicht so schnell gegangen sei wie ursprünglich geplant. „Vor dem Hintergrund der Lektion, die wir lernen mussten, müssen wir jetzt auf dem Weg zur Demokratie aktiv vorangehen“, betonte er. Dabei sollten die Gespräche in München, Berlin und Brüssel helfen. „Wir möchten von Bayern und Deutschland lernen dürfen“, sagte Thura Shwe Mann. Als Beispiele nannte er das Verwaltungssystem, die Vorstellungen für die künftige Entwicklung des Landes und die Rolle des Parlaments in Gegenwart und Zukunft. „Wir wissen, dass wir Eigenverantwortung tragen müssen für unser Land, damit es sich entwickeln kann“, zeigte sich der Gast aus Myanmar überzeugt. Karl Freller, stellvertretender Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, gab in der anschließenden Diskussion Einblick in die Arbeit des Parlaments und zeigte großen Respekt vor dem Reformweg, den Myanmar eingeschlagen hat.

Das Land, das bis 1988 Birma hieß, befindet sich nach über 50 Jahren Militärdiktatur seit dem Frühjahr 2011 am Anfang eines Demokratisierungsprozesses. Auslöser dafür waren massive wirtschaftliche Probleme. Diese sind auch aufgrund der harten Handelssanktionen entstanden, die das Ausland verhängt hatte. Wichtige Reformschritte der neuen Regierung waren zum Beispiel die Freilassung politischer Gefangener, Versöhnungsbemühungen mit ethnischen Minderheiten oder die Wiederzulassung der Partei von Aung San Suu Kyi. Die birmanesische Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, die von der Militärjunta 22 Jahre lang unter Hausarrest gestellt worden war, hat nach langem Kampf für die Freiheit in Myanmar ihr Mandat im Parlament angenommen.

Der Westen unterstützt den kleinen Kreis der Reformer innerhalb der myanmarischen Regierung. In diesem Zusammenhang sind die Gespräche im Bayerischen Landtag einzuordnen. Die Delegation wurde auf ihrer Europareise auch vom deutschen Außenminister Guido Westerwelle empfangen, außerdem von Bundestagspräsident Professor Dr. Norbert Lammert und Vertretern des Bundeskanzleramtes. In Brüssel stand ein Treffen mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, auf dem Programm.

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