Bayerischer Landtag

07.07.2010 - Massenpetition an Landtagspräsidentin Stamm übergeben

Landtagspräsidentin Barbara Stamm hat am 7. Juli eine Massenpetition der SPD-Fraktion gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken entgegengenommen. Fraktionschef Markus Rinderspacher übergab die Liste mit den 31.539 Unterschriften zusammen mit den beiden Abgeordneten Natascha Kohnen und Ludwig Wörner.

Bild: Landtagspräsidentin Barbara Stamm nahm die Massenpetition in ihrem Amtszimmer in Empfang. | Foto: Rolf Poss
Landtagspräsidentin Barbara Stamm nahm die Massenpetition in ihrem Amtszimmer in Empfang. | © SPD-Fraktion

„Ich verbinde damit die Bitte, die Massenpetition in das parlamentarische Verfahren einzubringen. Es ist ein Thema, das die Menschen offensichtlich bewegt. Es wird spannend, im Parlament darüber zu diskutieren“, sagte Rinderspacher.

Bürgerinnen und Bürger aus ganz Bayern hatten sich an der Unterschriftenaktion „Abschalten! Ja zum Atomausstieg“ beteiligt. Es stehe ihr nicht zu, eine Bewertung abzugeben, betonte Landtagspräsidentin Barbara Stamm. Sie sei aber gerne bereit, die Petition entgegenzunehmen: „ Es ist wichtig und notwendig und gehört zur Demokratie, dass sich Bürgerinnen und Bürger artikulieren und sich ans Parlament wenden“, zeigte sich Barbara Stamm überzeugt. Als zuständiges Gremium beschäftigt sich jetzt zunächst der Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags mit der Eingabe./hw

Siehe dazu auch dpa-Artikel mehr

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