Bayerischer Landtag

Präsident des Ausschusses der Regionen zu Gast: Regionen entscheidend für Zukunft der EU

Der Präsident des Ausschusses der Regionen trägt sich in das Ehrenbuch des Landtags ein. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag
Während der Plenarsitzung nahm Markku Markkula auf der Ehrentribühne Platz. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag
Markku Markkula mit Landtagspräsidentin Barbara Stamm und Vizepräsident Reinhold Bocklet. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag
Landtagspräsidentin Barbara Stamm, Präsident des AdR, Markku Markkula, und Staatsministerin Dr. Beate Merk. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag
In den Gesprächen mit Markku Markkula ging es um die Bedeutung der Regionen in der EU. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Donnerstag, 07. Juli 2016

Mit Markku Markkula, Präsident des EU-Ausschusses der Regionen (AdR), besuchte heute ein hochrangiger Akteur der EU den Bayerischen Landtag. Der Besuch folgt zeitlich nur kurz auf die Informationsreise des Landtags-Präsidiums nach Brüssel, wo man seinerseits EU-Vertreter traf. „In so schwierigen Zeiten kann man sich gar nicht oft genug treffen“, sagte Landtagspräsidentin Barbara Stamm zur Begrüßung. Im darauf folgenden Arbeitsgespräch zwischen Markkula, dem Landtagspräsidium sowie Mitgliedern des Europaausschusses versuchte Markkula die Frage zu beantworten, wie die europäischen Institutionen wieder mehr Vertrauen bei den Bürgern Europas gewinnen können. Nach Ansicht Markkulas ginge dies nur, wenn die EU eine Bottom-up-Strategie verfolge und die Bedeutung der Regionen wieder stärker in den Fokus rücke. Zudem müsse man die Vorteile einer EU-Mitgliedschaft stärker kommunizieren.

Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet, der lange Zeit selbst Mitglied und I. Vizepräsident des Ausschusses der Regionen war, betonte, wie wichtig die Institution sei, um die bayerischen Landesinteressen auf europäischer Ebene einzubringen. Er unterstrich zudem die Notwendigkeit, dass der Ausschuss in allen Mitgliedsstaaten der EU für eine solide Haushaltspolitik werbe.

Den Vorsitzenden des Europaausschusses des Bayerischen Landtags, Dr. Franz Rieger (CSU), interessierte, wie die hochemotionale Debatte gegen Europa in Brüssel ankomme und wie diese interpretiert werde.  Auch der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Dr. Linus Förster (SPD), nutzte die Anwesenheit des EU-Experten und wollte wissen, wie eine neue Gewichtung der Regionen im AdR vorgenommen werden könne.

Der Ausschuss der Regionen existiert in der EU seit 1994. Er bildet die Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU. Insgesamt hat er 350 Mitglieder, 24 davon kommen aus Deutschland. Bayern stellt drei der Mitglieder: Bayerns Europaministerin Dr. Beate Merk, MdL, den Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs und als stellvertretendes Mitglied Dr. Franz Rieger, MdL. Bei bestimmten politischen Entscheidungen der EU ist eine Anhörung des AdR obligatorisch. Zudem kann der Ausschuss nach eigener Vorstellung Stellungnahmen zu verschiedenen Themen einbringen. Der Vorsitzende des AdR ist seit 2015 Markku Markkula, der zuvor Mitglied des Ausschusses war und vor seiner Zeit in Brüssel in seinem Heimatland Finnland in kommunalen und nationalen Parlamenten tätig war.

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