Bayerischer Landtag

Winterklausuren der Landtagsfraktionen

| © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Montag, 8. Januar 2018

Traditionell ziehen sich die Landtagsfraktionen Mitte Januar zu ihren Winterklausurtagungen zurück. Den Jahresauftakt nutzen die Landespolitiker, um politische Schwerpunkte und Ziele für die kommenden Monate festzulegen – dieses Jahr unter dem Vorzeichen der Landtagswahl im Herbst.

CSU-Landtagsfraktion
Die Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion findet vom 15. bis 18. Januar in Kloster Banz statt. Der Leitgedanke der diesjährigen Tagung lautet „Bayern. Heimat. Zukunft“. Die Abgeordneten werden sich hierzu vorrangig mit den Themen Sicherheit, gelingende Integration und Begrenzung der Zuwanderung sowie den Erhalt von sicheren Arbeitsplätzen und der lebendigen Kultur auseinandersetzen. Als Gäste in Banz werden unter anderem erwartet: Professor Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, Jutta Cordt, Präsidentin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Harald Krüger, Vorstandsvorsitzender der BMW AG sowie Regisseur Joseph Vilsmaier. Weitere Informationen

SPD-Landtagsfraktion

Die SPD-Landtagsabgeordneten treffen sich vom 16. bis 18. Januar im schwäbischen Bildungszentrum Kloster Irsee nahe Kaufbeuren. Zur traditionellen Winterklausur der SPD-Landtagsfraktion im Kloster Irsee haben sich zahlreiche hochkarätige Gäste angekündigt. Den Auftakt machen am Dienstagnachmittag, 16. Januar, die Betriebsratsvorsitzenden von Audi, Peter Mosch und von MAN, Saki Stimoniaris. Sie werden mit den Landtagsabgeordneten über den Automobilstandort Bayern und die Zukunft der Arbeitsplätze diskutieren. Der  Mittwoch, 17. Januar, steht im Zeichen eines Besuchs des SPD-Bundesvorsitzenden Martin Schulz. Für Donnerstag, 18. Januar, haben die Oberbürgermeister von München, Nürnberg und Fürth, Dieter Reiter, Dr. Ulrich Maly und Dr. Thomas Jung ihre Teilnahme zugesagt. Thema der Beratungen ist die Zukunft der Städte. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher erwartet sich von der Klausur bedeutende inhaltliche Weichenstellungen: „Das wird ein spannender Auftakt in das bayerische Wahljahr.“ Weitere Informationen

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion
Die Abgeordneten der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion starten heuer in Neuburg an der Donau vom 10. bis 12. Januar in das politische Jahr 2018. Themenschwerpunkte werden die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Stärkung von Power-to-Gas zur Umsetzung der Energiewende sowie die geplanten Donau-Flutpolder sein. „Die Klagewelle und der steigende Widerstand gegen die umstrittenen Beiträge zeigen, dass die Straßenausbaubeiträge dringend abgeschafft werden müssen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Hubert Aiwanger. „Da die Staatsregierung unseren vernünftigen Weg nicht mitgegangen ist, haben wir FREIEN WÄHLER ein Volksbegehren eingeleitet.“ Ziel der Klausur ist es auch, über Frauen in Führungspositionen und das Thema „Power-to-Gas“ als Energiequelle und Zukunftsmodell für die Mobilität zu diskutieren. Dazu besuchen die Abgeordneten das Audi driving experience center in Neuburg. „Power-to-Gas ist das energiepolitische Modell der Zukunft. Es muss jetzt schnell in die Wirtschaftlichkeit gebracht werden, dann sind die Zukunftsfragen der Energieversorgung und Mobilität gelöst“, so Aiwanger. Während des Besuchs bei Audi stehen für die Abgeordneten auch ein Sicherheitstraining und eine Probefahrt in einem neuen Audi-Erdgas-Modell auf dem Programm. Weitere Informationen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vom 10. bis zum 12. Januar tagen die Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in Bayreuth. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen die Chancen und Fallstricke der Digitalisierung. Anschließend verabschiedet die Fraktion am Mittwoch ein politisches Grundsatzpapier zum Themenkomplex „Bayern digital“. Am 11. Januar stehen ein Ortstermin im Kompetenzzentrum digitales Handwerk (KDH) der Handwerkskammer für Oberfranken auf dem Programm, bei dem die Abgeordneten Praxisbeispiele in den digitalen Werkstätten besichtigen. Am Freitag stellen die Mitglieder der Bayreuther Stadtrats-Grünen intelligente städtische Flächennutzungskonzepte vor und nehmen auf das aktuelle Volksbegehren „Betonflut eindämmen! Damit Bayern Heimat bleibt“ Bezug. Ihre Teilnahme zugesagt hat auch die Vorsitzende der bayerischen Landesgruppe Ekin Deligöz, MdB.  Weitere Informationen

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