Bayerischer Landtag

08.04.2013 - Informationsaustausch zwischen den Parlamenten: Abgeordnete aus Südafrika zu Gespräch im Landtag

Bild: Die Delegation des Provinzparlaments Westkap in Südafrika mit Piet Pretorius (DA) an der Spitze (sitzend) trägt sich in das Ehrenbuch des Bayerischen Landtags ein. Links neben ihm Landtagspräsidentin Barbara Stamm, rechts 1. Vizepräsident Reinhold Bocklet. In der zweiten Reihe von links Vizepräsident Jörg Rohde, Carol Beerwinkel (ANC), Johan Visser (DA) und Vuyiwe Hani-Rasi (ANC). | Foto: Rolf Poss
Die Delegation des Provinzparlaments Westkap in Südafrika mit Piet Pretorius (DA) an der Spitze (sitzend) trägt sich in das Ehrenbuch des Bayerischen Landtags ein. Links neben ihm Landtagspräsidentin Barbara Stamm, rechts 1. Vizepräsident Reinhold Bocklet. In der zweiten Reihe von links Vizepräsident Jörg Rohde, Carol Beerwinkel (ANC), Johan Visser (DA) und Vuyiwe Hani-Rasi (ANC). | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Eine Delegation des Provinzparlaments Westkap in Südafrika war zu einem Informationsaustausch im Bayerischen Landtag. Damit setzten die Abgeordneten den Dialog fort, der bei einem Besuch des Landtagspräsidiums Ende Februar 2013 in Kapstadt begonnen hatte. Am Montag, 8. April 2013, kamen die Gäste unter Leitung von Piet Pretorius, dem Vizepräsidenten des Western Cape Provincial Parliament, ins Maximilianeum, um noch offene Fragen zu klären. Sie waren vor allem an den organisatorische Strukturen des Parlaments und der Parlamentsverwaltung interessiert, am Budgetrecht, an der Kontrollfunktion der Legislative gegenüber der Exekutive, an der Arbeit der Ausschüsse, und an der Beteiligung der Öffentlichkeit. Die Provinz Westkap ist die einzige unter den neun Provinzen in Südafrika, die von der oppositionellen Demokratischen Allianz (DA) geführt wird. An der Spitze der Regierung steht Helen Zille, eine Weiße mit deutschen Vorfahren, die als ehemalige Bürgermeisterin von Kapstadt deutliche Erfolge bei der Bekämpfung von Kriminalität und Korruption erzielt hat und in ihrem Land große Glaubwürdigkeit genießt. Bayern ist das große Vorbild für Südafrika, betonte Vizepräsident Piet Pretorius. Seine Delegation bestand aus Abgeordneten der Demokarischen Allianz (DA) und des ANC. Im Frühjahr 2014 stehen im Westkap Neuwahlen an, in Bayern schon im Herbst 2013. „Die Gremien können sich ändern. Die Informationen, die wir austauschen, fließen aber weiter“, versprach Pretorius. Landtagspräsidentin Barbara Stamm versicherte, dass die Zusammenarbeit auf der parlamentarischen Ebene auf jeden Fall weitergeht. In einer globalisierten Welt sei es dringend notwendig, dass sich auch die Volksvertretungen vor Ort informieren, nicht nur die Regierungen. An dem Meinungsaustausch nahmen von bayerischer Seite neben Präsidentin Barbara Stamm die Vizepräsidenten Reinhold Bocklet (CSU) und Jörg Rohde (FDP) teil, außerdem Florian Herrmann (CSU), stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit, Stefan Schuster (SPD), stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes sowie Amtschef Peter Worm. /hw

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