Bayerischer Landtag

Klausuren der Landtagsfraktionen zum Jahresauftakt

Das Maximilianeum: Westansicht | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Montag, 11. Januar 2016

Traditionell ziehen sich die Landtagsfraktionen im Januar zu ihren Winterklausurtagungen zurück. Den Jahresauftakt nutzen die Landespolitiker auch heuer wieder, um ihre politischen Schwerpunkte für die kommenden Wochen und Monate zu beraten und festzulegen.


CSU-Landtagsfraktion
Die Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion findet vom 18. bis 21. Januar in Wildbad Kreuth statt. Unter der Überschrift „Die Bürger im Blick" diskutieren die Abgeordneten über die Themenblöcke Flüchtlinge/Integration, Moderner Staat und Fragen der strategischen Ausrichtung. Als prominente Gesprächspartner werden dazu unter anderem erwartet: Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Taavi Rõivas, Premierminister der Republik Estland, Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble, Oliver Letwin, Staatsminister beim britischen Premierminister, Österreichs Außenminister Sebastian Kurz, der stellv. Generalsekretär der NATO Alexander Vershbow, der Generalsekretär von Interpol Jürgen Stock, der stellv. EVP-Parteivorsitzenden David McAllister und der Vorsitzende der deutschen Bischofskonferenz Kardinal Reinhard Marx. Weitere Informationen

SPD-Landtagsfraktion
Die SPD-Landtagsabgeordneten treffen sich vom 19. bis 21. Januar zur Winterklausur. Tagungsort ist wieder das schwäbische Bildungszentrum Kloster Irsee nahe Kaufbeuren. Hauptthema der Klausur ist die Frage der Integration von Flüchtlingen. Die SPD-Landtagsfraktion debattiert das Thema in verschiedenen Politikfeldern, wie Wohnen, Arbeit, Wirtschaft und Daseinsvorsorge sowie Bildung und Betreuung. Der Diplompsychologe und Autor Ahmad Mansour wird zudem über Integration als Schutz vor Radikalisierung sprechen. Diskussionspartner von der SPD-Bundestagsfraktion sind heuer Florian Pronold, Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, und der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, Martin Burkert. Außerdem wird die Europaabgeordnete Kerstin Westphal teilnehmen. Weitere Informationen

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion
Die Abgeordneten der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion starten heuer in Laufen (Salzach) vom 11. bis zum 13. Januar in das politische Jahr 2016. Zum Auftakt ihrer Winterklausur diskutieren die Abgeordneten über die Stärkung des Mittelstandes und der bäuerlichen Landwirtschaft sowie über die Zusammenarbeit mit Österreich in der Flüchtlingskrise. Für den zweiten Klausurtag haben sich die Club of Rome-Vorstandsmitglieder Frithjof Finkbeiner und Philipp Schoeller sowie Roman Huber, Bundesvorstand von „mehr Demokratie e.V.“, angekündigt. Mit ihnen wird die Fraktion über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sprechen. Auch den Hochwasserschutz und die Gefahren einer weiteren Grundwasserabsenkung der Salzach werden die FREIEN WÄHLER thematisieren. Am letzten Klausurtag steht eine Diskussion über die Erlangung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern auf dem Plan. Weitere Informationen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
„Für ein gutes Klima – Bayern geht voran“ – unter diesem Motto kommen die Landtags-Grünen vom 13. bis 15. Januar 2016 im Bayerischen Landtag in München zusammen. Dabei wird es um Asyl- und Sicherheitspolitik genauso wie um Klimapolitik gehen. Der traditionelle Vor-Ort-Termin findet hierzu an der Technischen Universität München, Lehrstuhl für Gebäudetechnologie und klimagerechtes Bauen, statt. Prominente Gäste dier Winterklausur sind heuer Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, und Dr. Robert Habeck, Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume, Schleswig Holstein. Weitere Informationen

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