Bayerischer Landtag

11.02.2010 - Grenzenlose Zusammenarbeit: Landtage von Vorarlberg und Bayern vertiefen Kontakte

Die Landtage von Vorarlberg und Bayern arbeiten für eine gute Nachbarschaft. Um die Kontakte zu vertiefen, traf sich in dieser Woche Dr. Bernadette Mennel, die neue Präsidentin des Vorarlberger Landtages, mit ihrer bayerischen Kollegin Barbara Stamm und Vizepräsident Reinhold Bocklet (CSU). Für die Verwaltung nahmen Peter Worm, der Chef des Landtagsamtes, und sein österreichischer Kollege Peter Bußjäger an dem Gespräch teil.

Ein wichtiges Thema war dabei, wie die Landtage ihre Arbeit in der Öffentlichkeit besser präsentieren können. Bernadette Mennel interessierten auch die Konsequenzen, die das bayerische Parlament aus dem Vertrag von Lissabon zieht und wie es die Subsidiaritätskontrolle ausüben will. Hier habe Bayern mit seinem modernen Parlamentsinformationsgesetz eine Vorbildrolle unter allen Bundesländern in Deutschland, berichtete Vizepräsident Reinhold Bocklet. In einer auf diesem Gesetz beruhenden Vereinbarung haben die Staatsregierung und der Landtag die Information über wichtige Vorhaben und die Zusammenarbeit in Bundesratsangelegenheiten sowie über Angelegenheiten der Europäischen Union geregelt. Nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages wird dieses Gesetz derzeit aktualisiert, teilte Bocklet mit.

Die Gäste aus Bregenz waren außerdem sehr interessiert an Umweltthemen. Das Land Vorarlberg mit seinen 360 000 Einwohnern, die von 36 Abgeordneten im Landtag vertreten werden, setzt auf erneuerbare Energien und auf Nachhaltigkeit, berichtete Landtagspräsidentin Dr. Bernadette Mennel. Bis zum Jahr 2050 soll die Energieautonomie verwirklicht sein: „Das bedeutet, dass wir mittelfristig von Energie-Importen unabhängig werden und zwar in allen Bereichen, vom Haushalt über den Verkehr bis zur Industrie.“ Förderprogramme für Elektroautos und Passivhäuser seien von den Bürgerinnen und Bürgern überraschend gut angenommen werden.

Auch der Bayerische Landtag will beim Neubau im Nordhof den Passivhaus-Standard verwirklichen, schilderte Präsidentin Barbara Stamm das neueste Vorhaben, das gerade begonnen hat. Das Parlament wolle mit gutem Beispiel vorangehen, auch wenn das Projekt damit erst einmal teuerer werde. Mittelfristig zahle sich der Passivhausstandard aber im Energieverbrauch aus, ist Barbara Stamm überzeugt. Eine zweite Gelegenheit zum Meinungsaustausch und zum besseren Kennenlernen steht kurz bevor: Das Land Vorarlberg richtet am 26. März 2010 die Bodenseekonferenz in Bregenz aus. Der Bayerische Landtag ist dort natürlich vertreten. /hw

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