Bayerischer Landtag

11.06.2012 - 1. Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet empfängt Delegation des Russischen Föderationsrates

Bild: Die Mitglieder der russischen Delegation mit 1. Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet (3.v.r.), den Abgeordneten Alexander König (4.v.l.) und Gertraud Goderbauer (3.v.l.) sowie Generalkonsul Andrey Grozov (rechts) | Foto: Rolf Poss
Die Mitglieder der russischen Delegation mit 1. Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet (3.v.r.), den Abgeordneten Alexander König (4.v.l.) und Gertraud Goderbauer (3.v.l.) sowie Generalkonsul Andrey Grozov (rechts) | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Mitglieder des Russischen Föderationsrates haben sich am 11. Juni 2012 bei ihrem Besuch im Bayerischen Landtag über die föderative Ordnung der Bundesrepublik informiert und sich dabei ein Bild von der bundesstaatlichen Aufgaben- und Kompetenzverteilung in Deutschland gemacht: „Wir legen großen Wert auf einen diesbezüglichen Erfahrungsaustausch mit Bayern“, betonte Delegationsleiter Oleg Evgenevitsch Panteleev mit Verweis auf die ebenfalls föderativen Strukturen Russlands. 1. Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet und die Abgeordneten Gertraud Goderbauer und Alexander König empfingen die fünfköpfige Delegation aus Moskau, die von Andrey Grozov, Generalkonsul der Russischen Föderation in München, begleitet wurde.

Im Russischen Föderationsrat, der Zweiten Kammer des Parlaments, sind die 83 russischen Gebietseinheiten mit je zwei Mitgliedern vertreten – je einem Vertreter der Exekutive und der Legislative, also insgesamt 166 Senatoren. Beim Systemvergleich der föderativen Strukturen Deutschlands und Russlands interessierte die Gäste aus Moskau insbesondere, wie in der Bundesrepublik das Verhältnis von Bundes- und Landesrecht organisiert ist und wie die Gesetzgebungskompetenzen verteilt sind. Auch das System des bundesdeutschen Finanzausgleichs, die Verteilung der Steuereinnahmen zwischen Bund, Ländern und Kommunen sowie die Rolle des bayerischen Parlaments bei der Verabschiedung des Staatshaushalts wurde bei dem Zusammentreffen im Maximilianeum erörtert. „Mit seinem Budgetrecht nimmt der Landtag maßgeblichen Einfluss auf das politische Geschehen in Bayern“, hob 1. Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet mit Blick auf den bayerischen Staatshaushalt in Höhe von jährlich rund 43 Milliarden Euro hervor.

Die Teilnehmer beider Seiten unterstrichen, die vielfältigen Beziehungen und Kontakte zwischen Russland und Bayern weiter ausbauen zu wollen – vor allem auch im politischen Bereich: „Wir wünschen uns eine möglichst enge Zusammenarbeit unserer Parlamente“, sagte Panteleev. /kh

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