Bayerischer Landtag

11.10.2011 - Parlamentarier aus Litauen suchen im Landtag den Schulterschluss

– Von Katja Helmö –

Die Energiewende in Bayern, die Zukunft des Euro und der Ausbau der bayerisch-litauischen Wirtschaftsbeziehungen standen beim Besuch einer Parlamentsdelegation aus Litauen im Mittelpunkt des Gesprächs mit 1. Landtagsvizepräsidenten Reinhold Bocklet und Erwin Huber, dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses im Bayerischen Landtag. „Bayerns ambitioniertes Ziel, die Energieversorgung auf regenerative Energien umzustellen, beeindruckt uns sehr“, unterstrich Delegationsleiter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Vaterlandsunion Kestutis Masiulis bei der Unterredung im Maximilianeum.

Bayern hat beschlossen, bis 2022 aus der Nutzung der Atomenergie auszusteigen und in diesem Zusammenhang den Einsatz erneuerbarer Energien massiv zu steigern. Vor diesem Hintergrund möchte sich die Parlamentarier-Delegation aus Vilnius, die von Mindaugas Butkus, Botschafter der Republik Litauen, begleitet wurde, im Freistaat über innovative Lösungen auf dem Energiesektor informieren.

Die Versorgungssicherheit im Sektor Energie ist für Litauen ein wichtiges Thema, nachdem der Atommeiler von Ignalina Ende 2009 endgültig stillgelegt wurde und das Land vom Stromexporteur zum -importeur wurde. Mit Sorge beobachten die Litauer derzeit Pläne, wonach im benachbarten Kaliningrad sowie in Weißrussland zwei neue Kernkraftwerke gebaut werden sollen, deren Sicherheitsstandards fragwürdig erscheinen. Tatsächlich, so Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet, gebe es in der Europäischen Union keine gemeinsame Energiepolitik und sehr unterschiedliche Auffassungen über den Einsatz der verschiedenen Energiequellen. Allerdings sei die Europäische Union im Rahmen des Euratomvertrags zuständig für Sicherheitsstandards. Bayerisches und deutsches Anliegen sei es, zu höchstmöglichen gemeinsamen Standards zu kommen. Diese sollten dann auch in das nächste Partnerschafts- und kooperationsabkommen der Europäischen Union mit Russland eingebracht werden, schlug Bocklet vor.

Einen engeren Schulterschluss mit Bayern erhofft sich Litauen auch auf wirtschaftlichem Gebiet. Wie Erwin Huber, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses, ausführte, seien bayerische Firmen in dem südlichsten der drei baltischen Staaten bereits engagiert, wobei der Handel dominiert. Vor allem bei Fahrzeugen, Maschinen und Werkzeugen, aber auch bei chemischen Erzeugnisse gebe es in Litauen eine starke Nachfrage nach Produkten made in Bavaria: „Hier verzeichnen wir ein ansteigendes Handelsvolumen“, stellte Huber fest.

Auf der Suche nach Investoren

„Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Litauen und Bayern sind gut, aber sie könnten in Zukunft noch besser werden“, warb Delegationsleiter Kestutis Masiulis. Litauen sei intensiv auf der Suche nach Investoren und habe viel zu bieten. Masiulis verwies auf ein sehr gutes Bildungssystem, qualifizierte Fachkräfte, eine große Internet-Affinität in der Bevölkerung, aber auch auf eine konsequente finanzpolitische Disziplin. So habe Litauen seine Probleme im Staatshaushalt aus eigener Kraft lösen können. „Die strenge Fiskalpolitik in Deutschland ist für uns ein Vorbild“, sagte dazu Algirdas Butkevicius, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion. Im Gegensatz zum benachbarten Estland, das seit Januar 2011 dem Euro-Raum angehört, hat das EU-Land Litauen noch keinen Antrag auf Beitritt zur europäischen Währungsunion gestellt.

„Bayern richtet den Blick bislang noch viel zu wenig nach Norden, in Litauen steckt ein großes Potential“, unterstrichen Bocklet und Huber beim Abschied der Gäste aus Vilnius. Es gäbe viele Gemeinsamkeiten. Darauf gelte es weiter aufzubauen.

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