Bayerischer Landtag

13.11.2012 - Bayerisch-US-amerikanischer Austausch auf Parlamentsebene

– Von Katja Helmö –

Die seit langem bestehenden, sehr engen Beziehungen zwischen den USA und Bayern sind beim Besuch einer parlamentarischen US-Delegation im Landtag weiter vertieft worden: „Es ist der intensive Austausch, der unsere Länder auf Basis einer gewachsenen Verbindung dauerhaft Partner und Freunde bleiben lässt“, betonte I. Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet. Er empfing Vertreter der Southern Legislative Conference (SLC) – einer regionalen Vereinigung von südlichen US-Bundesstaaten – am 13. November 2012 im Maximilianeum. An dem Treffen nahmen auch US-Generalkonsul William E. Moeller, Landtagsdirektor Peter Worm und Abteilungsleiter Herbert Kammermeier sowie Repräsentanten einzelner US-Bundesstaaten, die in München Kontaktbüros unterhalten, teil.

Die Vereinigten Staaten sind das bedeutendste Zielland sowohl bayerischer Investitionen als auch bayerischer Exporte – darauf wies Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet bei der gemeinsamen Unterredung hin. Rund 750 bayerische Unternehmen haben eine Niederlassung in den USA, beinahe ebenso viele amerikanische Firmen seien im Freistaat ansässig. Bocklet verwies auch auf die Repräsentanzen, die der Freistaat in New York und San Francisco unterhält, um Investitionen in den USA vorzubereiten bzw. um für amerikanische Investitionen in Bayern zu werben.

Duale Berufsausbildung in Deutschland ist Vorbild in den USA

„Bayern verfügt nicht nur über eine beeindruckende Geschichte, sondern auch über beste Voraussetzungen für eine inspirierende Zukunft“, zeigte sich Mark Norris, Senator in Tennessee, überzeugt. Die von ihm geleitete Delegation hatte sich am Vortag bei BMW und Wacker sowie bei der Projektgruppe Invest in Bavaria über bayerische Technologien und Zukunftsstrategien informiert. Besonders angetan zeigten sich die US-Parlamentarier von der dualen Berufsausbildung in der Bundesrepublik: „Wir versuchen schrittweise, dieses System zu übernehmen“, berichtete William Ford Graham vom Münchner Büro des US-Staates South Carolina. Auch Siemens in Atlanta biete mittlerweile dieses vorbildliche System als Pilotausbildung an, informierte Antje Abshoff vom Münchner Büro des US-Staates Georgia.

Neben dem intensiven wirtschaftlichen Austausch gibt es auch politisch enge und vielfältige Kontakte: Auf Regierungsebene sind der Freistaat Bayern und Georgia „Partnerregionen“; Auf parlamentarischer Ebene bestehen seit mittlerweile mehr als 20 Jahren Kontakte zur National Conference of State Legislatures (NCSL), dem Dachverband der Staatenparlamente in den USA, in dem 7500 Volksvertreter und rund 20.000 Parlamentsmitarbeiter organisiert sind. „Der erste Besuch einer NCSL-Delegation hier in Bayern fand exakt vor einem Vierteljahrhundert statt. Zuletzt war vor wenigen Wochen wieder eine bayerische Delegation zu Gast bei der Jahrestagung der NCSL in Chicago, die ich leiten durfte“, erklärte Bocklet.

Die Teilnehmer des Treffens in München identifizierten viele Gemeinsamkeiten, nahmen aber auch Unterschiede in den jeweiligen politischen Systemen unter die Lupe. Das System eines Länderfinanzausgleichs etwa, das Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet den amerikanischen Gästen näher vorstellte, gibt es in den Vereinigten Staaten nicht: „Die US-Bundesstaaten pflegen da einen wirklich sehr harten Wettbewerb untereinander“, meinte Senator Philipp Edward Berger vom Bundesstaat North Carolina.

US-Parlamentarier mit dem 1. Landtagsvizepräsidenten Reinhold Bocklet (3.v.l.) im Plenarsaal (v.l.): Abgeordneter William Brian White, Abgeordneter Dr. Henry Victor Gaston, Senator Dr. Mark Norris, Senator Philip Edward Berger und US-Generalkonsul William E. Moeller. | Foto: Rolf Poss
US-Parlamentarier mit dem 1. Landtagsvizepräsidenten Reinhold Bocklet (3.v.l.) im Plenarsaal (v.l.): Abgeordneter William Brian White, Abgeordneter Dr. Henry Victor Gaston, Senator Dr. Mark Norris, Senator Philip Edward Berger und US-Generalkonsul William E. Moeller. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Southern Legislative Conference (SLC)

In den USA gibt es vier regionale Vereinigungen von Bundesstaaten. Die Southern Legislative Conference ist die größte, sie umfasst 15 Bundesstaaten (Alabama, Arkansas, Florida, Georgia, Kentucky, Louisiana, Mississippi, Missouri, North Carolina, Oklahoma, South Carolina, Tennessee, Texas, Virginia und West Virginia). Die SLC Jahrestagung hat sich entsprechend zum größten regionalen Treffen von Abgeordneten verschiedener Bundesstaaten der USA entwickelt.

Hauptziel ist die Förderung und Vertiefung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit unter den fünfzehn Mitgliedstaaten. Dies wird im Wesentlichen durch Sitzungen, Veröffentlichungen und politische Positionspapiere der sechs ständigen Ausschüsse der Vereinigung erreicht. Die Mitglieder der Ausschüsse werden vom Ältestenrat der jeweiligen Bundesstaatsparlamente ernannt. In den Sitzungen der Ausschüsse werden Fragen behandelt, die alle Südstaaten betreffen.

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