Bayerischer Landtag

14.07.2010 - Bayerisch-bulgarische Beziehungen - Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet empfängt Bulgariens Botschafter Ivo Petrov

Die bayerisch-bulgarische Zusammenarbeit steht auf einem breiten Fundament: Beide Länder möchten ihre guten bilateralen Beziehungen weiterentwickeln und künftig noch enger gestalten – das haben Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet und Bulgariens Botschafter Ivo Petrov bei ihrer Begegnung am 14. Juli im Maximilianeum bekräftigt. Bulgariens Eintritt in den Euro-Raum sowie die Umsetzung des Schengener Abkommens standen im Mittelpunkt der Unterredung.

Bild: Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet (rechts) empfing Ivo Petrov, Bulgariens Botschafter, im Maximilianeum. | Foto: Rolf Poss
Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet (rechts) empfing Ivo Petrov, Bulgariens Botschafter, im Maximilianeum. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Bulgarien ist seit Januar 2007 Mitglied der Europäischen Union: „Dieser Status hat eine große Anschubwirkung für unser Land“, betonte Ivo Petrov. Die EU sei wie ein Motor, der alle wichtigen Bereiche – Politik, Wirtschaft, Verwaltung – antreibe.

Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet würdigte die insgesamt positive politische und wirtschaftliche Entwicklung des Balkanlandes ebenso wie die Reformanstrengungen im Inneren, etwa im Justizwesen sowie in der Verwaltung. Fachkräfte aus Bayern leisteten bei diesem Transformationsprozess qualifizierte Unterstützungsarbeit, sagte Bocklet. Bulgarien könne dabei auch weiterhin auf die Kooperation Bayerns zählen.

Als wichtigstes wirtschaftspolitisches Ziel der bulgarischen Regierung nannte Petrov den Beitritt Bulgariens zum Wechselkursmechanismus II des Europäischen Währungssystems. Dieser gilt als Vorstufe zur offiziellen Einführung des Euro. Sobald das Maastricht-Kriterium „Defizit“ unter 3,5 Prozent liege, wolle Bulgarien „an die Tür des Euro-Raums klopfen“, sagte Petrov. Die bulgarische Währung Lev ist bereits fest an den Wechselkurs des Euro gekoppelt.

Die Umsetzung des Schengener Abkommens durch Bulgarien war ebenfalls Thema der Unterredung: Das Balkanland grenzt an Rumänien, Serbien, Mazedonien, Griechenland und die Türkei an. „Bulgarien ist für die Sicherung der EU-Außengrenze technisch schon vorbereitet“, versicherte der Botschafter. Bulgarien will ab 2011 die Kontrollen an den Außengrenzen zu Drittstaaten nach dem einheitlichen Schengener Standard durchführen.

Präsidium des Bayerischen Landtags plant Besuch in Bulgarien

Das Präsidium des Bayerischen Landtags wird sich demnächst noch intensiver mit den aktuellen Themen in Bulgarien auseinandersetzen. Mitglieder des Gremiums planen einen Besuch des Balkanlandes vom 9. bis 11. September 2010. /kh

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