Bayerischer Landtag

15.06.2010 - Partnerschaft Bayern-Québec: Landtagsvizepräsident Bocklet empfängt François Turenne

Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet hat am 15. Juni François Turenne, Staatssekretär des Ministeriums für Internationale Beziehungen von Québec, im Maximilianeum empfangen. „Bayern und Québec verbindet seit fast 20 Jahren eine lebendige und dynamische Partnerschaft. Diese Freundschaft zwischen unseren Ländern gehört schon fast zur bayerischen Staatstradition“, betonte Reinhold Bocklet bei der Begrüßung des Regierungsvertreters.

Bild: Gedankenaustausch zum Thema Föderalismus: Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet (rechts) und Francois Turenne, Staatssekretär des Ministeriums für Internationale Beziehungen von Québec. | Foto: Rolf Poss
Gedankenaustausch zum Thema Föderalismus: Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet (rechts) und Francois Turenne, Staatssekretär des Ministeriums für Internationale Beziehungen von Québec. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Viele Gemeinsamkeiten im politischen, aber auch im wirtschaftlichen und kulturellen Bereich

Obwohl Bayern und Québec rund 6000 Kilometer voneinander entfernt sind und auf verschiedenen Kontinenten liegen, gibt es viele Gemeinsamkeiten, die beide Staaten sowohl im politischen, aber auch im wirtschaftlichen und kulturellen Bereich verbinden: Beiden Partnerregionen ist es wichtig, ihre politische und kulturelle Identität innerhalb eines föderalen Systems zu vertreten und zu bewahren.

Vor diesem Hintergrund stand das Thema „Föderalismus“ im Mittelpunkt der Unterredung. Reinhold Bocklet informierte Staatssekretär François Turenne über die Ergebnisse der Föderalismusreform I, die für die Landtage im Bereich der Gesetzgebung einen deutlichen Zugewinn an Gestaltungsmöglichkeiten gebracht haben: „Diese Föderalismusreform war und ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Landesparlamente und damit auch des Bayerischen Landtags“, unterstrich Bocklet. Eine Reihe von Kompetenzen, etwa bei der Besoldung und Versorgung sowie beim Laufbahnrecht der Beamten, beim Strafvollzug, dem Ladenschlussrecht, dem Heimrecht, der Flurbereinigung, dem Gaststättenrecht und dem Versammlungsrecht sei im Zuge dieser Reform auf die Landesparlamente verlagert worden. Das wichtigste Ziel aus bayerischer Sicht, ein umfassendes Steuererhebungsrecht – Stichwort: u. a. Erbschafts- und Schenkungssteuer –, konnte allerdings nicht durchgesetzt werden, bedauerte Bocklet.

Der Landtagsvizepräsident stellte François Turenne auch die Regelungen zum Länderfinanzausgleich vor, wonach derzeit unter den 16 deutschen Bundesländern praktisch nur drei Länder, nämlich Bayern, Baden-Württemberg und Hessen zahlen, die übrigen Gelder empfangen würden: „Bayern hat sich als einziges Bundesland von einem Empfänger- zu einem Geberland entwickelt“, hob Bocklet hervor und verwies auf den tiefgreifenden Wandel des Freistaats von einer stark durch die Landwirtschaft geprägten Region hin zu einem modernen High-Tech-Standort in Europa.

Auch unter den kanadischen Provinzen gebe es beim Finanzausgleich Unstimmigkeiten, berichtete François Turenne. Anders als Bayern verfüge die Provinz Québec, so Turenne, jedoch über eine vollständige Steuererhebungskompetenz.

Bild: Fahne von Québec
Fahne von Québec

Geplanter Besuch einer Delegation des Bayerischen Landtags in Québec

Der Regierungsvertreter, der sich zum ersten Mal in München aufhielt und nach eigenem Bekunden bereits eine „Leidenschaft für Bayern entwickelt hat“, blickt mit Vorfreude auf den für 2011 geplanten Besuch einer Delegation des Bayerischen Landtags in Québec: „Ich freue mich darauf, die bayerischen Abgeordneten in Montreal begrüßen zu dürfen“, betonte François Turenne. Im Mittelpunkt wird dabei der parlamentarische Austausch mit der Nationalversammlung von Québec stehen, aber auch Treffen mit Vertretern der Regierung sind dann vorgesehen. /kh

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