Bayerischer Landtag

16.01.2009 - Tagung der CALRE-Arbeitsgruppe "Subsidiarität" im Maximilianeum

Die Arbeitsgruppe „Subsidiarität“ der CALRE, die Konferenz der Präsidenten der Regionalparlamente mit Gesetzgebungsbefugnis in der Europäischen Union, ist am 16. Januar im Landtag zu Gesprächen zusammengekommen.

Bild: Treffen der Landtagspräsidenten in München. | Foto: Rolf Poss
Treffen der Landtagspräsidenten in München. | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Landtagspräsidentin Barbara Stamm (Foto 2.v.l.) begrüßte die Teilnehmer (v.l.): Landtagspräsident Gebhard Halder (Vorarlberg), Präsident Ernest Benach i Pascual (Katalonien), Landtagsvizepräsident Prof. Dr. Peter Paul Gantzer (Bayern) sowie – nicht auf dem Bild – Landtagspräsident Peter Straub (Baden-Württemberg).

Im Mittelpunkt des rund dreistündigen Gedankenaustausches standen die Kontrolle und die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips durch die Regionalparlamente. Gemäß diesem Prinzip darf die Europäische Union nur tätig werden, sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen von den Mitgliedstaaten weder auf zentraler noch auf regionaler oder lokaler Ebene ausreichend verwirklicht werden können. Kurz: Was von den Regionen selbst erledigt werden kann, soll nicht von Europa geregelt werden.

Die Landtagspräsidenten waren sich einig, dass die Verankerung dieses Prinzips in Europa maßgeblich davon abhängt, wie die Regionalparlamente künftig ihre Strukturen vernetzen und ihre Mitwirkungsmöglichkeiten bündeln. Die Erfahrung würde lehren, dass Subsidiarität in der EU nicht von selbst entstehe. Sie müsse vielmehr von den Regionalparlamenten immer wieder von neuem errungen werden.

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