Bayerischer Landtag

16.05.2011 - Erkundungstour durch die Oberpfalz: Landtagspräsidium erlebte selbstbewusste Region

Bild: Die KinderUNiklinik (KUNO) war eine Station der Präsidiumsreise. Präsidentin Barbara Stamm, Vizepräsident Peter Meyer, Staatsministerin Emilia Müller, Vizepräsident Franz Maget, Regierungspräsidentin Brigitta Brunner, MdL Sylvia Stierstorfer, MdL Maria Scharfenberg, Vizepräsident Jörg Rohde, MdL Dr. Karl Vetter, MdL Walter Nadler (v.l.n.r.) | Foto: Rolf Poss
Die KinderUNiklinik (KUNO) war eine Station der Präsidiumsreise. Präsidentin Barbara Stamm, Vizepräsident Peter Meyer, Staatsministerin Emilia Müller, Vizepräsident Franz Maget, Regierungspräsidentin Brigitta Brunner, MdL Sylvia Stierstorfer, MdL Maria Scharfenberg, Vizepräsident Jörg Rohde, MdL Dr. Karl Vetter, MdL Walter Nadler (v.l.n.r.) | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

- von Heidi Wolf -

Der Regionalbesuch in die Oberpfalz stand unter dem Motto: „Die Volksvertretung kommt zum Volk!“ Landtagspräsidentin Barbara Stamm, die Vizepräsidenten Franz Maget, Peter Meyer, Christine Stahl und Jörg Rohde sowie die Präsidiumsmitglieder Sylvia Stierstorfer und Walter Nadler wollten sich mit eigenen Augen ein Bild von der aktuellen Situation in dem Regierungsbezirk machen. Der Auftakt fand im Gymnasium in Neustadt an der Waldnaab statt, das eine Reihe von Partnerschaften zu Schulen in anderen Ländern unterhält. Direktor Dr. Anton Hochberger hatte die Fahnen hissen lassen, um die Delegation willkommen zu heißen. Er brachte auch gleich ein Anliegen an: Der musische Zweig ist mit Latein als erster Fremdsprache gekoppelt; die Eltern würden aber Französisch für ihre Kinder bevorzugen. Warum muss das so sein? – Um diese Frage will sich Landtagspräsidentin Barbara Stamm kümmern.

Anliegen Nummer zwei: In der 10. Klasse des Gymnasiums gibt es pro Woche nur mehr eine einzige Unterrichtsstunde in Sozialkunde. „Wenn Sie politische Bildung für wichtig halten, machen Sie bitte Ihren Einfluss geltend, dass dem Fach Sozialkunde der Raum eingeräumt wird, den es braucht“, appellierte Lehrer Waldemar Lang an die Politikerinnen und Politiker. Diese diskutierten anschließend mit Schülerinnen und Schülern der 10. Klasse vor allem über europäische Themen, denn der Besuch fiel auf den EU-Projekttag. „Wie stehen Sie zum EU-Beitritt der Türkei? Ist der Euro-Rettungsschirm ein Fass ohne Boden? Was bringt die Grenzöffnung zum Osten? Was sind die Vorteile der europäischen Integration für Bayern?“ – Um diese Themen kreisten die Fragen der Schülerinnen und Schüler, die entsprechende Cartoons an die Wand geheftet hatten. Eine Antwort von Vizepräsident Franz Maget lautete: „Der größte Vorteil von Europa ist, dass seit über 60 Jahren Frieden herrscht. Mein Vater war auch in Frankreich und in Polen, aber mit dem Artilleriegeschütz. Ihr könnt ohne Grenzkontrollen von einem Land ins andere reisen.“

Demografische Entwicklung und ihre Folgen

Beim anschließenden Arbeitstreffen im Schlosshotel in Schwarzenfeld (Landkreis Schwandorf) standen die demografische Entwicklung und ihre Folgen im Mittelpunkt. Regierungspräsidentin Brigitta Brunner nannte beeindruckende Wirtschaftsdaten: Die Oberpfalz hat unter allen sieben Regierungsbezirken in Bayern die höchste Steigerungsrate beim Bruttosozialprodukt. Im Süden herrscht nahezu Vollbeschäftigung, im Norden liegt die Arbeitslosenquote bei vier Prozent. Der demografische Wandel wird den Norden viel stärker treffen als den Süden, berichtete Brigitta Brunner: Im Norden der Oberpfalz geht der Anteil der jungen Leute zwischen 16 und 19 Jahren um 41 Prozent zurück! Ein Blick voraus in das Jahr 2029: Dann wird der Landkreis Tirschenreuth in der Oberpfalz noch 26 Gemeinden mit 25 000 Einwohnern haben, der Landkreis München – ohne die Stadt München - 29 Gemeinden mit 355 000 Einwohnern.

Der Bevölkerungsschwund hat Konsequenzen in allen Bereichen, war den Teilnehmern an der Gesprächsrunde klar. Alte Menschen möchten so lange wie möglich daheim leben. Wie kann ein funktionierender öffentlicher Personennahverkehr aufrecht erhalten, die wohnortnahe Versorgung mit Hausärzten gewährleistet werden? Kindergärten und Schulen brauchen andere Strukturen. „Wir sollten handeln, bevor die Probleme voll durchschlagen“, appellierte Regierungspräsidentin Brigitta Brunner an die zahlreich vertretenen Abgeordneten aus der Region und die Kommunalpolitiker. Landtagpräsidentin Barbara Stamm plädierte für Zusammenarbeit über Kommunen hinweg, um individuelle Maßnahmen zu entwickeln. „Es gibt kein Einheitsrezept für Bayern. Wir müssen Antworten auf die Fragen in den jeweiligen Regionen geben. Das haben alle verstanden, nur die Agentur für Arbeit nicht“, kritisierte Stamm. Ärzte-Vertreter schilderten dem Gremium verschiedene Versuche, freiwerdende Stellen wieder zu besetzen, zum Beispiel, wenn sich angesichts des künftigen hohen Frauenanteils unter den Medizinern vier Ärztinnen eine Stelle teilen. Gute ausgebildete Mitarbeiterinnen aus den Praxen könnten als sogenannte Versorgungsassistentinnen Hausbesuche übernehmen, kündigte Dr. Marie-Luise Vogel an, die den Bayerischen Hausärzteverband im Bezirk Oberpfalz anführt.

Spitzenmedizin an der KinderUNiklinik Ostbayern

Die KinderUNiklinik Ostbayern KUNO) in Regensburg stand ebenfalls auf dem Besuchsprogramm. Die Einrichtung, die der Staat zunächst nicht haben wollte, entstand aufgrund bürgerschaftlichen Engagements als öffentliche Stiftung des bürgerlichen Rechts. Über neun Millionen Euro haben die Menschen in Ostbayern bisher für „ihre“ Klinik Geld gespendet, an Sachleistungen kommen noch einmal zwei Millionen dazu. KUNO steht inzwischen für Spitzenmedizin: Hier befindet sich das größte Zentrum für Lebertransplantationen in ganz Süddeutschland, erfuhren die Mitglieder des Landtagspräsidiums. Sogar winzige Babys profitieren davon, bekommen Chancen für ein normales Leben. Regensburg hat – nach der Klinik Großhadern in München – das zweitgrößte Zentrum für Frühgeburten, berichtete Klinikchef Professor Dr. Michael Melter.

Betriebsbesichtigung beim Weltmarktführer

Die Oberpfalz als Wirtschaftsstandort: Für diesen Aspekt war die Krones AG in Neutraubling ausgewählt worden. Firmenchef Volker Kronseder, zweiter Vorstandsvorsitzender in der 60-jährigen Unternehmensgeschichte, führte die Gäste durch die Fabrikhallen, in denen Maschinen und komplette Anlagen für die Getränke-Abfüllung produziert werden. 1951 hat Hermann Kronseder die Firma gegründet. Fünf Mitarbeiter waren es damals. Heute sind es weltweit über 10 500, davon 6.000 allein in Neutraubling. Was dem Präsidium besonders gefiel: Kronseder bildet jedes Jahr 500 junge Leute aus; wer will, wird übernommen. 

Die Reise durch die Oberpfalz endete am Abend mit einem Empfang in der Stadthalle in Neutraubling. Rund 400 Gäste aus allen gesellschaftlichen Bereichen – darunter viele ehrenamtlich tätige Menschen - waren gekommen und gaben den Politikern aus München wertvolle Anregungen für die Arbeit im Landtag mit.

Die Präsidiumsmitglieder vor ihrer ersten Station beim Gymnasium in Neustadt an der Waldnaab | Foto: Rolf Poss
Musikalische Begrüßung | Foto: Rolf Poss
Diskussion mit Schülerinnen und Schülern der 10. Klasse des Gymnasiums in Neustadt an der Waldnaab über europäische und landespolitische Themen | Foto: Rolf Poss
Bei einem Arbeitsessen in Schwarzenfeld standen die Folgen der demografischen Entwicklung im Mittelpunkt | Foto: Rolf Poss
Die Präsidiumsmitglieder beim Verlassen des Schlosshotels Schwarzenfeld | Foto: Rolf Poss
Gespräche in der KinderUNiklinik Ostbayern (KUNO) | Foto: Rolf Poss
Rundgang durch die KUNO | Foto: Rolf Poss
Firmenchef Volker Kronseder führte die Präsidiumsmitglieder durch die Fabrikhallen | Foto: Rolf Poss
Rundgang durch die Fabrikhallen der Krones AG | Foto: Rolf Poss
Musikalische Begleitung des Abendempfangs in der Stadthalle Neutraubling | Foto: Rolf Poss
Rund 400 Gäste aus allen gesellschaftlichen Bereichen - darunter viele ehrenamtlich tätige Menschen - waren gekommen | Foto: Rolf Poss
Amtschef Peter Worm, Regierungspräsidentin Brigitta Brunner und Präsidentin Barbara Stamm beim Resümee | Foto: Rolf Poss
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