Bayerischer Landtag

18.08.2011 - Bayerischer Landtag stellt sich in den USA vor

- Von Zoran Gojic -

Es ist eine einzigartige Veranstaltung: seit 1975 treffen sich Abgeordnete und Mitarbeiter aller 50 US-Landesparlamente jährlich zum Erfahrungsaustausch. Diesmal fand der „Legislative Summit“ der National Conference of State Legislatures (NCSL) in San Antonio / Texas statt. Im NCSL, dem Dachverband der Landesparlamente sind 7500 Volksvertreter und rund 20 000 Parlamentsmitarbeiter organisiert. Wie immer waren Gäste ausländischer Parlamente eingeladen, unter anderem auch Vertreter des Bayerischen Landtags. In Vertretung der Landtagspräsidentin Barbara Stamm und der Landtagsverwaltung nahmen Vizepräsident Reinhold Bocklet und Ministerialdirektor Peter Worm im August an dem Kongress teil.

Selbstbewusste Parlamente

Besonders beeindruckt waren Vizepräsident Reinhold Bocklet und Ministerialdirektor Worm vom Selbstverständnis der Legislative in den US-Bundesstaaten, deren Motto lautet: „Strong States – Strong Nation“. Starke, selbstbewusste Länder sind wichtig für den Bund, machen ihn erst zu einer starken Nation. „Ein wichtiger Gedanke, den wir gerade in Bayern immer wieder betonen“, sagte Bocklet. Das Selbstbewusstsein überträgt sich auch auf die Parlamente, wie der Leitsatz „Strong Legislative Staff Makes Strong Legislators“ signalisiert. Eine funktionierende Verwaltung und ein qualifizierter Mitarbeiterstab garantieren den Abgeordneten optimale Voraussetzungen für eine effiziente Arbeit. Ein weitsichtiger Ansatz, denn gute Politik wertet das parlamentarische System auf.
Selbstbewusst auftreten und gleichzeitig Dienstleister für die Bürger sein, darum kreisten viele Gespräche in den Workshops, Seminaren und Diskussionsrunden. Denn trotz 40 Grad im Schatten war das Arbeitsprogramm für die rund 5000 Teilnehmer dicht gedrängt. Wie ernst die Veranstaltung genommen wird, zeigt der Auftritt des texanischen Gouverneurs Rick Perry, der die Teilnehmer persönlich begrüßte. Und auch der Auftritt der Besatzung des letzten Space-Shuttle-Fluges auf dem Kongress illustriert, welche Bedeutung dieser Veranstaltung auch außerhalb parlamentarischer Kreise zugemessen wird.

Sorgen und Ausblicke

In Zeiten belasteter internationaler Beziehungen und einer globalen Finanzkrise betonte Vizepräsident Reinhold Bocklet die Verlässlichkeit Deutschlands als Partner der USA. Nicht zuletzt seien die USA und Deutschland wirtschaftlich eng verbunden, sagte Bocklet. Rund 3000 deutsche Tochtergesellschaften beschäftigen über 650 000 Arbeitskräfte in den USA. Dabei zählten gerade bayerische Unternehmen zu den aktivsten. Ein Fünftel des deutsch-amerikanischen Handelsvolumens entfalle auf Bayern. Nicht zuletzt das Ergebnis eines offenen Welthandels, wie Bocklet betonte. Gleichzeitig mahnte er: „Offen darf aber nicht ungezügelt bedeuten; wir brauchen klare, multilateral abgestimmte Regeln.“ Die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen und zu sichern, sei Aufgabe der Gesetzgeber, also der Parlamente.
Austausch von Ideen und Erfahrungen
Ministerialdirektor Peter Worm beobachtete, wie aufmerksam gerade die Vertreter junger Demokratien aus Osteuropa oder Afrika die Diskussionen verfolgten und danach noch stundenlang darüber sprachen. „Es bestärkt uns darin, dass es richtig ist, bei diesem Kongress Präsenz zu zeigen und im Kontakt mit Kollegen aus der ganzen Welt zu bleiben. Was uns selbstverständlich erscheint, freie Wahlen und selbstständige Parlamente, wird in vielen Ländern immer noch als große Errungenschaft angesehen – das ist auch für uns lehrreich. Parlamentarismus muss gelebt werden, fasst Worm seine Eindrücke zusammen.

Internationale Zusammenarbeit

Eine vergleichbare Konferenz der Landesparlamente in Deutschland hielt Vizepräsident Reinhold Bocklet für einen überlegenswerten Gedanken. „Es wäre eine Möglichkeit gemeinsame Positionen zu formulieren, um die Landesparlamente stärker ins Blickfeld der Öffentlichkeit zu rücken, so Bocklet.
Ein erster Ansatz ist die 1983 gegründete „Partnerschaft der Parlamente (PdP).“ Diesen Verein haben deutsche Landtagsabgeordnete im Rahmen einer Studienfahrt gegründet – in den USA. Inzwischen zählt die PdP 420 Mitglieder aus allen Parlamenten der Bundesländer in Deutschland und Österreich. Sie nehmen regelmäßig an den Kongressen der NCSL teil. Der nächste findet im Sommer 2012 in Chicago statt – der Heimatstadt des amerikanischen Präsidenten Barack Obama.

Der Gouverneur von Texas, Rick Perry, begrüßte die Teilnehmer der Konferenz | Foto: Peter Worm
1. Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet bei der Konferenz | Foto: Peter Worm
Die Besatzung des letzten Space-Shuttle-Fluges - Christopher J. Ferguson, Sandra H. Magnus (Ph.D), Douglas G. Hurley, Rex J. Walheim | Foto: Peter Worm
Das Parlamentsgebäude von Texas | Foto: Peter Worm
Der Sitzungssaal des texanischen Parlamentsgebäudes | Foto: Peter Worm
 
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