Bayerischer Landtag

Frühjahrstagung der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz

Die Teilnehmer der Frühjahrstagung. | Bildarchiv Bayerischer Landtag

Freitag, 19.05.2017

Am 19. Mai fand die Frühjahrstagung und damit die 48. Sitzung der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) im Plenarsaal des liechtensteinischen Landtags in Vaduz statt. Für den Bayerischen Landtag war der Abgeordnete Dr. Paul Wengert (SPD) mit vertreten. Liechtensteins Landtagspräsident Albert Frick, Leiter der liechtensteinischen Delegation und Vorsitzender der IPBK, eröffnete die Frühjahrskonferenz. Regierungschef Adrian Hasler richtete anschließend Begrüßungsworte an die Parlamentarier aus den zehn Mitgliedsländern bzw. Mitgliedskantonen. Ein Schwerpunkt der Sitzung lag auf dem Referat von Dr. Jürgen Becker, Rektor der Universität Liechtenstein, zum Thema „Internationale Bodenseehochschule – der Hochschulverbund aus Sicht der Universität Liechtenstein“. Anschließend berichtete die Internationale Bodenseekonferenz (IBK), deren Vorsitz in diesem Jahr ebenfalls Liechtenstein innehat, über die künftige Zusammenarbeit mit der IPBK. Im Anschluss berichtete der im Zuge der letztjährigen Revision des Statuts der IPBK neu eingerichtete Steuerungsausschuss. Dabei wurde der Einsatz von zwei neuen Arbeitsgruppen beschlossen: eine Arbeitsgruppe „Fluglärm“ und eine Arbeitsgruppe „Gesamtverkehrskonzept“. Im Anschluss daran wurde über die Themenbereiche „Beschäftigungsbonus in Österreich“ und „Masseneinwanderungsinitiative in der Schweiz“ informiert und diskutiert. Bevor der Städtebund Bodensee zum Abschluss der Tagung Bericht erstattete, informierte noch die Arbeitsgruppe „Mautkorridor“ über den aktuellen Stand ihrer Bestrebungen.

Die IPBK hat zum Ziel, die Anliegen der Bevölkerung im Bodenseeraum aufzunehmen, die Standortattraktivität der Region zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Außerdem fördert die IPBK den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten. Die IPBK behandelt Themen der gesamten Bodenseeregion, wie Bildung, Energie, Forschung, Gesundheit, Gewässerschutz, Kultur, Sicherheit, Soziales, Tourismus, Umwelt, Wirtschaft und Arbeit oder Verkehr.
In der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz treffen sich Präsidentinnen und Präsidenten sowie Abgeordnete der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Liechtenstein und Vorarlberg sowie der Kantonsparlamente von Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau und Zürich. Jedes Jahr wechseln der Vorsitz und damit auch der Austragungsort der halbjährlichen Sitzungen. In diesem Jahr hat Liechtenstein den Vorsitz inne. /ap


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