Bayerischer Landtag

Abgeordnete auf Informationsfahrt in Taiwan

Zu Besuch bei bei Siemens in Taiwan.| Bildarchiv Bayerischer Landtag

21. November 2017

- Von Dr. Claudia Corlazzoli -

TAIPEI.         Vertreterinnen und Vertreter des Bayerischen Landtags bestreiten derzeit auf Einladung des taiwanesischen Außenministeriums eine Informationsfahrt durch Taiwan. Unter Leitung von Vizepräsident Peter Meyer (FREIE WÄHLER) treffen Vizepräsidentin Ulrike Gote (Bündnis 90 / Die Grünen), Ingrid Heckner (CSU), stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion und Alexandra Hiersemann (SPD), stellvertretende Vorsitzende des Eingabenausschusses, taiwanesische Politiker, Medienvertreter und Experten zum Gespräch. Das Interesse Taiwans an einer Zusammenarbeit mit Deutschland ist außerordentlich groß. 

Die Delegation beim Rat für Festlandangelegenheiten. | Bildarchiv Bayerischer Landtag
Peter Meyer mit Hsiao-Yueh Chang. | Bildarchiv Bayerischer Landtag
Ken-Huang Chiang, Präsident des New Taipei City Council empfing die Delegation aus Bayern. | Bildarchiv Bayerischer Landtag

Am 20. November stand zunächst ein Termin bei der Generaldirektorin der Europaabteilung und weiteren Vertretern des taiwanesischen Außenministeriums an. Dabei betonten die taiwanesischen Gesprächspartner, welch große Rolle Deutschland und auch Bayern für sie spielen. Viele Juristen hätten in Deutschland studiert, darunter auch drei Richter des Obersten Gerichtshofs. Das Interesse an Deutsch als Fremdsprache steige stetig und generell wachse das Interesse an Deutschland.
Am 21. November folgte der Besuch beim Rat für Festlandangelegenheiten und ein Gespräch mit der Vorsitzenden, Frau Hsiao-Yueh Chang. Die Vorsitzende berichtete, das Ziel von Taiwans Festlandpolitik sei größtmögliche Stabilität und Frieden für die Taiwanstraße zu erreichen. Dies sei auch erforderlich für die weitere wirtschaftliche Entwicklung Taiwans, für die China einer der wichtigsten Handelspartner ist. Beim anschließenden Treffen mit führenden Mitarbeitern der Deutschen Abteilung von Radio Taiwan berichtete Chefredakteurin Chiu Bihui über das Programm für die deutschsprachige Gemeinde in Taiwan und darüber hinaus. Radio Taiwan sendet täglich eine Stunde auf Deutsch, um über die taiwanesische Kultur, Wirtschaft und Politik zu berichten. Ziel sei es, Taiwan in der deutschsprachigen Welt zu repräsentieren, also auch dort, wo kaum über Taiwan berichtet werde. Radio Taiwan international ist der einzige öffentlich-rechtliche Rundfunksender Taiwans.

Die Delegation im Plenarsaal des City Council Taipei. | Bildarchiv Bayerischer Landtag
Die Abgeordneten beim Deutschen Institut Taipei. | Bildarchiv Bayerischer Landtag
Gespräche beim mit dem New Taipei City Council. | Bildarchiv Bayerischer Landtag
Zu Besuch bei Radio Taiwan. | Bildarchiv Bayerischer Landtag
Gespräch im Regionalparlament von Taipei. | Bildarchiv Bayerischer Landtag
Vizepräsident Peter Meyer mit Connie Chang, der Generaldirektorin des Rates für Nationale Entwicklung. | Bildarchiv Bayerischer Landtag

Im Stadtparlament von New Taipei City traf die Delegation auf den Parlamentspräsidenten Ken-Huang Chiang und weitere Abgeordnete. Besonders großes Interesse hatten die Taiwanesen dabei an der Arbeit des Bayerischen Landtags und an dem Verhältnis zwischen Regierungsfraktion und Opposition.  Beim Rat für Nationale Entwicklung führten die Abgeordneten in der Folge Gespräche mit Connie Chang, der Generaldirektorin der Abteilung für umfassende Gestaltung und Planung. Chang berichtete über die Arbeit des Rats in den Bereichen wirtschaftliche Entwicklung, wirtschaftliche Ausrichtung sowie den Ausbau des taiwanesischen Sozialversicherungssystems. Themen mit wachsender Bedeutung seien neben Digitalisierung, Industrie 4.0 auch ein Trend zur ökologisch nachhaltigen Wirtschaftspolitik und die Reform des Rentensystems aufgrund der in Taiwan drohenden Überalterung der Gesellschaft.

Besuch im Taipei Traffic Information Control Center.| Bildarchiv Bayerischer Landtag
Im Gespräch mit Roland Heinmüller, Leiter der Deutschen Sektion der Europäischen Schule Taipei. | Bildarchiv Bayerischer Landtag

Bei einem Besuch beim Justizministerium führte die Delegation intensive Gespräche mit dem stellvertretenden Minister, Pi-Chung Tsai, sowie weiteren Mitarbeitern aus Ministerium und Staatsanwaltschaft. Auch beim Aufbau des staatsanwaltschaftlichen Systems hat sich Taiwan an Deutschland orientiert. Taiwan habe sich beim Aufbau des staatsanwaltschaftlichen Systems an Deutschland orientiert, erklärte Pi-Chung-Tsai. Dabei wurden von allen Gesprächsteilnehmern  übereinstimmend die Bedeutung einer unabhängigen Justiz betont und Erfahrungen über aktuelle strukturelle Fragen ausgetauscht.

Taiwan setzt auf eine Energiewende

Auf dem Programm stand darüber hinaus ein Besuch bei Siemens Taiwan, wo sich die Abgeordneten über die Unternehmensstruktur und das Leistungsportfolio der Firma informierten. Siemens Taiwan bat bei dieser Gelegenheit um Unterstützung aus Bayern.
Beim Energieamt des Wirtschaftsministeriums tauschte sich die Delegation mit Generaldirektor Jin-Sheng Su über den Ausbau erneuerbarer Energien in Taiwan aus. Taiwan importiere derzeit 98% seiner Energie aus dem Ausland und erhoffe sich durch eine Energiewende  künftig mehr Unabhängigkeit. Taiwan plant langfristig auch den Ausstieg aus der Atomkraft.
Abgerundet wurde die Reise durch einen Abendempfang des Bayerischen Landtags, an dem Behördenvertreter, Journalisten und zahlreiche Repräsentanten deutscher oder deutsch-chinesischer Stiftungen und Institutionen sowie bayerischer Unternehmen teilnahmen und die Gelegenheit zum Austausch mit den Mitgliedern der Delegation nutzten.
Abschließend standen noch Termine beim Kontrollzentrum des Taipei Metro Systems an, das auf Technik von Siemens setzt, sowie ein Besuch bei der deutschen Abteilung der Europäischen Schule.

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